Zolltarifnummer für Filterstab: 5601.22.10.00.0

Die zolltarifliche Einreihung eines Filterstabs aus Celluloseacetat-Tow erfolgt unter der Zolltarifnummer 5601.22.10.00.0. Diese Nummer gilt für Watterollen aus Chemiefasern mit einem Durchmesser von 8 mm oder weniger. Der Filterstab ist ein stabförmiges Vorprodukt zur Herstellung von Zigarettenfiltern und besteht im Wesentlichen aus einem Bündel von Celluloseacetat-Filamenten, das mit einem Papier umhüllt ist.

Der HS-Code (6-stellig) für Filterstäbe lautet 560122. Er umfasst Watte aus Chemiefasern. Auf dieser Ebene werden alle Watterollen aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen zusammengefasst, unabhängig vom Durchmesser. Die weitere Untergliederung in der Kombinierten Nomenklatur führt zur 8-stelligen KN 56012210 und schließlich zur 11-stelligen Zolltarifnummer 5601.22.10.00.0.

Der Drittlandszollsatz (Regelzoll) für Filterstäbe der Zolltarifnummer 5601.22.10.00.0 beträgt 3,8 %. Dieser Satz gilt für Einfuhren aus Ländern ohne Präferenzabkommen, wie z. B. China, USA, Indien oder Thailand. Bei Vorliegen eines Freihandelsabkommens (z. B. mit Großbritannien, Schweiz, Japan, Südkorea oder Vietnam) kann der Zollsatz auf 0 % reduziert werden.

Die zolltarifliche Abgrenzung des Filterstabs zu anderen Produkten ist entscheidend. Eine Alternative ist die Einreihung als Vliesstoff unter 5603, wenn der Filterstab aus mit Bindemittel verfestigtem Vliesstoff besteht (vZTA DEBTI53617/23-1). Eine weitere Abgrenzung besteht zu Filtern aus Filterpapier (4823) oder zu konfektionierten Zigarettenfiltern aus Baumwollwatte (5601.21). Der charakterbestimmende Bestandteil – das Celluloseacetat-Filamentbündel – führt zur Einreihung in 5601.22.

Die Verwendung einer falschen Zolltarifnummer kann zu erheblichen Konsequenzen führen. Dazu gehören die Nachzahlung von Zöllen und Einfuhrumsatzsteuer, Verzugszinsen sowie mögliche Bußgelder wegen Zollordnungswidrigkeit. Im schlimmsten Fall kann die Zollbehörde ein Strafverfahren einleiten. Zudem kann eine falsche Einreihung zu Verzögerungen bei der Zollabfertigung und zu erhöhten Prüfaufwänden führen.

Für Filterstäbe der Zolltarifnummer 5601.22.10.00.0 besteht eine besondere Maßnahme: die Luftfahrttauglichkeits-Zollaussetzung (Maßnahmencode 119). Danach können Filterstäbe zollfrei eingeführt werden, wenn sie für den Bau, die Instandsetzung oder Wartung von Luftfahrzeugen bestimmt sind und eine entsprechende Bescheinigung vorliegt. Darüber hinaus sind keine spezifischen Einfuhrbeschränkungen oder Verbote bekannt.

Die vollständige Zolltarifnummer für Filterstab ist eine 11-stellige Zolltarifnummer: 5601.22.10.00.0. Sie setzt sich zusammen aus dem 6-stelligen HS-Code (560122), der 8-stelligen KN (56012210) und dem 10-stelligen TARIC-Code (5601221000) sowie einer weiteren Untergliederung für die nationale Statistik. Die 11-stellige Zolltarifnummer ist für die Zollanmeldung in Deutschland maßgeblich.

Zolltarifnummern können sich durch Änderungen des Harmonisierten Systems (HS) oder der Kombinierten Nomenklatur (KN) ändern. Die HS wird in der Regel alle fünf Jahre überarbeitet, die KN jährlich. Für Filterstäbe ist die Position 5601 seit Jahren stabil. Dennoch sollten Importeure regelmäßig die aktuellen TARIC-Daten prüfen, um sicherzustellen, dass die verwendete Zolltarifnummer noch gültig ist.