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gültig seit 01.07.2010 (schon 1990–2008)

Zolltarifnummer 3907.91.90.90.0 – Sonstige ungesättigte Polyester

Zolltarifnummer · 11-stellig für die Einfuhranmeldung

Diese Zolltarifnummer erfasst ungesättigte Polyester in Primärformen, die nicht flüssig sind und kein Diallylphthalat-Prepolymer in Form von Pulver darstellen. Flüssige ungesättigte Polyester gehören in 3907.91.10.00.0, Diallylphthalat-Prepolymer in Form von Pulver in 3907.91.90.10.0.

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01Tarifbaum

Wo steht Zolltarifnummer 3907.91.90.90.0 im Zolltarif?

Der Tarifbaum zeigt den Weg vom Kapitel bis zur 11-stelligen Zolltarifnummer und auf jeder Ebene die Nachbarn. Jede Nummer führt auf ihre Seite.

Kombinierte Nomenklatur 2026 · TARIC
AbschnittKunststoffe und Waren daraus; Kautschuk und Waren daraus
KapitelKunststoffe und Waren daraus
PositionPolyacetale, andere Polyether und Epoxidharze, in Primärformen; Polycarbonate, Alkydharze, Allylpolyester und andere Polyester, in Primärformen
ZolltarifnummerPolyacetale
3907.21 – 3907.29andere Polyether
UnterpositionEpoxidharze
UnterpositionPolycarbonate
ZolltarifnummerAlkydharze
3907.61 – 3907.69Poly(ethylenterephthalat)
ZolltarifnummerPoly(milchsäure)
andere Polyester
Unterpositionungesättigt
Zolltarifnummerflüssig
Kombinierte Nomenklaturandere
ZolltarifnummerDiallylphthalat-Prepolymer, in Form von Pulver
ZolltarifnummerandereDiese Seite
Unterpositionandere

Vom HS-Code zur Zolltarifnummer

  1. 01 · HS-Code3907.916-stellig, weltweit gleich (Harmonisiertes System)HS-Code finden →
  2. 02 · Warennummer3907.91.908-stellig, EU · Ausfuhranmeldung und Intrastat-MeldungStatistische Warennummer →
  3. 03 · TARIC-Code3907.91.90.9010-stellig, EU · Zollsätze und MaßnahmenTARIC-Code finden →
  4. 04 · Zolltarifnummer3907.91.90.90.011-stellig · Einfuhranmeldung in DeutschlandZolltarifnummer finden →

02Prüfung

Wann gehört eine Ware in Zolltarifnummer 3907.91.90.90.0?

Kapitel 39 Kunststoffe und Waren daraus › 3907 Polyacetale, andere Polyether und Epoxidharze, in …
✓andere Polyester, also nicht: Polyacetale, andere Polyether, Epoxidharze, Polycarbonate, Alkydharze, Poly(ethylenterephthalat), Poly(milchsäure)Die Ware muss ein Polyester in Primärform sein und darf nicht zu den anderen Polymeren dieser Position gehören.
✓ungesättigtDie Ware muss ein ungesättigter Polyester sein. Andere Polyester dieser Unterposition gehören nicht hierher.
✓andere, also nicht: flüssigAusgenommen sind flüssige ungesättigte Polyester. Es bleibt ein ungesättigter Polyester, der nicht flüssig ist.
✓andere, also nicht: Diallylphthalat-Prepolymer, in Form von PulverAusgenommen ist Diallylphthalat-Prepolymer in Form von Pulver, das eine eigene Zolltarifnummer trägt.
3907.91.90.90.0Ungesättigte Polyester in Primärformen, nicht flüssig

Wann gehört eine Ware nicht in Zolltarifnummer 3907.91.90.90.0?

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03Anmeldung

Weitere Zolltarifnummern unter Warennummer 3907.91.90

ZolltarifnummerWortlautEigene Maßnahmen
3907.91.90.10.0Diallylphthalat-Prepolymer, in Form von PulverAutonome Zollaussetzung
3907.91.90.90.0anderediese Seite–

04vZTA

vZTA: So hat der Zoll Waren in Warennummer 3907.91.90 eingereiht

Zu dieser Nummer gibt es keine gültige vZTA.

vZTA in den Nachbarnummern

NummervZTABeispiel
3907.91.105Polyglyceryl-6 Polyricinoleate (CAS-Nr. 29894-35-7). Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde eine gelbliche, hochviskose Flüssigkeit vorgelegt, die aus Polymeren besteht, die Ether- und …

05Abgaben

Zollsatz und Einfuhrabgaben für Zolltarifnummer 3907.91.90.90.0

€
3907.91.90.90.0Drittlandszoll6,5 %650 €2.024 €2.674 €

Zollwert: Warenwert einschließlich Fracht und Versicherung bis zur EU-Grenze. EUSt auf Zollwert plus Zoll. Nicht eingerechnet: Verbrauchsteuern und Beförderungskosten bis zum ersten Bestimmungsort in der EU (beides erhöht die Grundlage der EUSt) sowie Kosten der Abfertigung.Zoll für Sendungen mit geringem Wert: 3,00 EUR je Position der Zollanmeldung (seit 01.11.2026)Bearbeitungsgebühr der Union: 2,00 EUR (seit 01.11.2026)Gilt nur für Fernverkäufe an Verbraucher mit einem Sendungswert bis 150 EUR, nicht für Einfuhren von Unternehmen.

Präferenzen

Statt 6,5 % gilt mit Ursprungsnachweis 0 % für Waren aus 57 Ländern und Gebieten, darunter Schweiz, Vereinigtes Königreich, Japan, Südkorea, Vietnam, Kanada, Mexiko, Singapur und weitere. Neu seit 2026: Armenien (seit 10.10.2026), USA (seit 01.07.2026). Zollunion, 0 % für Waren im freien Verkehr: Andorra, San Marino und Türkei. Ermäßigt, aber nicht auf 0 %, für diese Abkommen:

AbkommenSatz
Mercosurneu seit 01.05.20265,2 %

06Maßnahmen

Verbote, Genehmigungen und Sonderzölle für Zolltarifnummer 3907.91.90.90.0

senkt den ZollZollaussetzung für Luftfahrzeuge · alle LänderGilt für 3907.91.90.90.0. Nur mit Unterlage C119 („Freigabebescheinigung – EASA-Formblatt 1 (gemäß Anlage I zu Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 748/2012) oder eine gleichwertige Bescheinigung“). Rechtsakt: VO (EU) 2018/1517.0 %
KontrolleF-Gase bei der Einfuhr · alle LänderErzeugnisse und Einrichtungen, die fluorierte Treibhausgase enthalten oder zum Betrieb brauchen, unterliegen der F-Gase-Verordnung. Anzugeben sind je nach Fall Menge und CO₂-Äquivalent der Gase oder dass die Ware nicht betroffen ist.Einfuhr
KontrolleEinfuhrkontrolle von Abfällen · alle LänderEinfuhr aus allen Ländern: je nach Ware verboten oder nur mit Genehmigung oder Nachweis erlaubt.Einfuhr
KontrolleAusfuhr von Abfällen · alle LänderDie Ausfuhr von Abfällen ist nur nach der Abfallverbringungsverordnung erlaubt, teils mit Notifizierung oder Verbot.Ausfuhr
KontrolleF-Gase bei der Ausfuhr · alle LänderDie Ausfuhr bestimmter Erzeugnisse mit fluorierten Treibhausgasen ist beschränkt.Ausfuhr
Maßnahmen an einem Stichtag prüfenIm EU-TARIC prüfen ↗
Sanktionen und EmbargosRussland, Belarus, Krim und Sewastopol, nicht kontrollierte Gebiete der Ukraine, Nordkorea, IranSanktionsliste prüfen

07Rechtsgrundlagen

Rechtsgrundlagen zu Zolltarifnummer 3907.91.90.90.0

Anmerkungen (5)

Wortlaut · Kapitel 39, Anmerkung 1
1. Als „Kunststoffe“ gelten in der Nomenklatur die Stoffe der Positionen 3901 bis 3914, die im Zeitpunkt der Polymerisation oder in einem späteren Stadium unter einer äußeren Einwirkung (im Allgemeinen Wärme und Druck, falls erforderlich auch unter Zuhilfenahme von Lösemitteln oder Weichmachern) durch Gießen, Pressen, Strangpressen, Walzen oder ein anderes Verfahren eine Form erhalten können oder erhalten haben, die auch nach Beendigung der äußeren Einwirkung erhalten bleibt. Der Begriff „Kunststoffe“ umfasst in der Nomenklatur auch Vulkanfiber. Dagegen ist dieser Begriff nicht anwendbar auf Stoffe, die als Spinnstoffe des Abschnitts XI gelten.
Wortlaut · Kapitel 39, Anmerkung 2
2. Zu Kapitel 39 gehören nicht: a) zubereitete Schmiermittel der Position 2710 oder 3403; b) Wachse der Position 2712 oder 3404; c) isolierte chemisch einheitliche organische Verbindungen (Kapitel 29); d) Heparin oder seine Salze (Position 3001); e) Lösungen von Erzeugnissen der Positionen 3901 bis 3913 (ausgenommen Kollodium) in flüchtigen organischen Lösemitteln, wenn der Anteil des Lösemittels 50 GHT der Lösung übersteigt (Position 3208); Prägefolien der Position 3212; f) organische grenzflächenaktive Stoffe oder Zubereitungen der Position 3402; g) Schmelzharze und Harzester (Position 3806); h) zubereitete Additives für Mineralöle (einschließlich Kraftstoffe) oder für andere, zu denselben Zwecken wie Mineralöle verwendete Flüssigkeiten (Position 3811); ij) zubereitete hydraulische Flüssigkeiten auf der Grundlage von Polyglykolen, Siliconen oder anderen Polymeren des Kapitels 39 (Position 3819); k) Diagnostik- oder Laborreagenzien auf einem Träger aus Kunststoffen (Position 3822); l) synthetischer Kautschuk im Sinne des Kapitels 40 und Waren daraus; m) Sattlerwaren (Position 4201), Koffer, Handtaschen oder andere Behältnisse der Position 4202; n) Flechtwaren und Korbmacherwaren des Kapitels 46; o) Wandverkleidungen der Position 4814; p) Erzeugnisse des Abschnitts XI (Spinnstoffe und Waren daraus); q) Waren des Abschnitts XII (z. B. Schuhe und Schuhteile …
Weitere 3 Anmerkungen im Wortlaut
Wortlaut · Kapitel 39, Anmerkung 3
3. Zu den Positionen 3901 bis 3911 gehören nur durch chemische Synthese hergestellte Erzeugnisse der folgenden Kategorien: a) flüssige synthetische Polyolefine, bei deren Destillation weniger als 60 RHT bis 300 °C übergehen, nach Umrechnung auf 1 013 mbar, wenn eine Vakuumdestillation durchgeführt wird (Positionen 3901 und 3902); b) niedrig polymerisierte Harze vom Cumaron-Inden-Typ (Position 3911); c) andere synthetische Polymere aus durchschnittlich fünf oder mehr monomeren Einheiten; d) Silicone (Position 3910); e) Resole (Position 3909) und andere Prepolymere.
Wortlaut · Kapitel 39, Anmerkung 6
6. Als „Primärformen“ im Sinne der Positionen 3901 bis 3914 gelten nur folgende Formen: a) Flüssigkeiten und Pasten, einschließlich Dispersionen (Emulsionen und Suspensionen) und Lösungen; b) Blöcke von unregelmäßiger Form, Brocken, Krümel, Pulver (einschließlich Formmassen), Granulate, Flocken und ähnliche lose Formen.
Wortlaut · Kapitel 39, Anmerkung 7
7. Zu Position 3915 gehören nicht Abfälle, Schnitzel und Bruch eines einzelnen thermoplastischen Stoffes, die in Primärformen umgewandelt wurden (Positionen 3901 bis 3914).

Urteile des EuGH (1)

UrteilKernsatz
C-234/8107.10.1982DIE BESTIMMUNGEN DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS SIND DAHIN AUSZULEGEN , DASS DAS ERZEUGNIS CORIAN , DAS ZU UNGEFÄHR 66 % SEINES GEWICHTS AUS ALUMINIUMHYDROXID , ZU UNGEFÄHR 33 % AUS POLYMETHYLMETHACRYLAT UND ZU EINEM SEHR GERINGEN PROZENTSATZ AUS KATALYTISCHEN …

Zu dieser Nummer gibt es keine Einreihungsverordnung. Alle Anmerkungen zu Kapitel 39 stehen auf der Kapitelseite.

08Verlauf

Verlauf der Warennummer 3907.91.90

  1. 01.01.19893907.91.90neu eingeführt · aus 3907.91.00
  2. 01.01.19903907.91.90unterteilt, nicht mehr selbst anmeldefähig · aufgeteilt in 3907.91.90
  3. 01.01.19903907.91.90.10.0neu eingeführt · „Diallylphthalat-Prepolymer“ · aus 3907.91.90
  4. 01.01.19903907.91.90.90.0neu eingeführt · aus 3907.91.90
  5. 01.07.19953907.91.90.10.0Wortlaut geändert · „Diallylphthalat-Prepolymer, in Form von Pulver“ · vorher „Diallylphthalat-Prepolymer“
  6. 01.01.20093907.91.90wieder anmeldefähig · aus 3907.91.90
  7. 01.01.20093907.91.90.10.0aufgehoben · aufgeteilt in 3907.91.90
  8. 01.01.20093907.91.90.90.0aufgehoben · aufgeteilt in 3907.91.90
  9. 01.07.20103907.91.90unterteilt, nicht mehr selbst anmeldefähig · aufgeteilt in 3907.91.90
  10. 01.07.20103907.91.90.10.0neu eingeführt · „Diallylphthalat-Prepolymer, in Form von Pulver“ · aus 3907.91.90
  11. 01.07.20103907.91.90.90.0neu eingeführt · aus 3907.91.90

09Häufige Fragen

Häufige Fragen zur Zolltarifnummer 3907.91.90.90.0

Gehören Schmiermittel, Wachse oder Heparin unter die Zolltarifnummer 3907.91.90.90.0?

Nein, zubereitete Schmiermittel, Wachse und Heparin gehören nicht zu Kapitel 39 und damit nicht unter 3907.91.90.90.0. Unter 3907.91.90.90.0 fallen nur ungesättigte Polyester in Primärformen, die nicht flüssig sind.

Welche Zolltarifnummer gilt für Diallylphthalat-Prepolymer in Form von Pulver unter 3907.91.90?

Diallylphthalat-Prepolymer in Form von Pulver gehört in die Zolltarifnummer 3907.91.90.10.0. Alle übrigen ungesättigten Polyester in Primärformen, die nicht flüssig sind, fallen unter 3907.91.90.90.0.

Quellen · Stand 31.10.2026

EU-TARIC
Zollsätze, Maßnahmen, Unterlagen und Fußnoten
EBTI-Datenbank
Gültige vZTA und Länderverteilung
Kombinierte Nomenklatur
Wortlaut, Gliederung und Anmerkungen
Amtsblatt der EU
Einreihungsverordnungen und Urteile

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