Kapitel 16 des Zolltarifs – Fleisch-, Fisch- und Wurstzubereitungen

Abschnitt IV umfasst die Kapitel 16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23 und 24. Jede Position führt auf ihre Seite mit allen Zolltarifnummern.

Das Kapitel umfasst fünf Positionen, die nach der Art der Ware gegliedert sind. Die Positionen 1601 und 1602 betreffen Würste, Lebensmittelzubereitungen sowie Fleisch, Schlachtnebenerzeugnisse, Blut oder Insekten. Position 1603 umfasst Extrakte und Säfte, die Positionen 1604 und 1605 Fische sowie Krebstiere, Weichtiere und andere wirbellose Wassertiere, zubereitet oder haltbar gemacht, bei Position 1604 einschließlich Kaviar und Kaviarersatz.

1. 1Abschnitt IV, Anmerkung 1Im Abschnitt IV gelten als Pellets Erzeugnisse, die unmittelbar durch Pressen oder durch Zusatz eines Bindemittels von 3 GHT oder weniger zu Zylindern, Kügelchen usw. agglomeriert worden sind.
2. 2Kapitel 16, Anmerkung 1Nicht zu Kapitel 16 gehören Fleisch, Schlachtnebenerzeugnisse, Fische, Krebstiere, Weichtiere, andere wirbellose Wassertiere und Insekten, die nach den Verfahren der Kapitel 2 und 3, der Anmerkung 6 zu Kapitel 4 oder der Position 0504 zubereitet oder haltbar gemacht sind.
3. 3Kapitel 16, Anmerkung 2Lebensmittelzubereitungen gehören nur dann zu Kapitel 16, wenn ihr Gehalt an diesen Waren mehr als 20 GHT beträgt, und bei zwei oder mehr dieser Waren entscheidet der gewichtsmäßig vorherrschende Bestandteil, wobei für gefüllte Waren der Position 1902 und Zubereitungen der Positionen 2103 und 2104 diese Bestimmungen nicht gelten.
4. 4Kapitel 16, Unterpositions-Anmerkung 1Homogenisierte Zubereitungen im Sinne der Unterposition 1602.10 sind fein homogenisierte Zubereitungen aus Fleisch, Schlachtnebenerzeugnissen, Blut oder Insekten für den Einzelverkauf zur Ernährung von Säuglingen oder Kleinkindern oder zum Diätgebrauch in Behältnissen von 250 g oder weniger, und sie haben Vorrang vor allen anderen Unterpositionen der Position 1602.
5. 5Kapitel 16, Unterpositions-Anmerkung 2Die in den Unterpositionen der Positionen 1604 und 1605 nur allgemein bezeichneten Fische, Krebstiere, Weichtiere und anderen wirbellosen Wassertiere gehören zu den gleichen Arten, die in Kapitel 3 unter diesen Bezeichnungen stehen.
6. 6Kapitel 16, Zusätzliche Anmerkung 1Als nicht gegart gelten Erzeugnisse nach den Nummern 1602.31.11, 1602.32.11, 1602.39.21, 1602.50.10 und 1602.90.61, die keiner Wärmebehandlung oder nur einer nicht ausreichenden Wärmebehandlung unterzogen wurden, mit der die Proteine im Fleisch nicht bis ins Innere gerinnen, und bei den Nummern 1602.50.10 und 1602.90.61 zeigen sie an der dicksten Stelle Spuren einer rötlichen Flüssigkeit.
7. 7Kapitel 16, Zusätzliche Anmerkung 2Teile im Sinne der Nummern 1602.41.10, 1602.42.10 und 1602.49.11 bis 1602.49.15 sind nur zubereitetes oder haltbar gemachtes Fleisch, bei dem ersichtlich ist, dass es von Schinken, Schultern, Kotelettsträngen oder Nacken von Hausschweinen stammt.

21 Waren mit eigener Einreihungsseite führen auf Kapitel 16. Jede Karte führt zur Einreihungsseite der Ware.

8 Einreihungsverordnungen, 3 Urteile und 0 CLASS-Stellungnahmen betreffen Kapitel 16. Die neuesten:

Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur (1)

Einreihungsverordnungen (8)

Urteile des EuGH (3)