Kapitel 19 des Zolltarifs – Zubereitungen aus Getreide und Backwaren

Abschnitt IV umfasst die Kapitel 16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23 und 24. Jede Position führt auf ihre Seite mit allen Zolltarifnummern.

Die Positionen 1901 und 1904 erfassen Lebensmittelzubereitungen aus Mehl, Grieß, Stärke oder Malzextrakt sowie Lebensmittel aus aufgeblähtem oder geröstetem Getreide. Position 1902 umfasst Teigwaren, auch gekocht oder gefüllt, und Position 1903 Tapiokasago und Sago aus anderen Stärken in Form von Flocken, Graupen oder Perlen. Position 1905 erfasst Backwaren, auch kakaohaltig, sowie Hostien, Oblatenkapseln und Teigblätter.

1. 1Abschnitt IV, Anmerkung 1In diesem Abschnitt gelten als Pellets Erzeugnisse, die durch Pressen oder mit höchstens 3 GHT Bindemittel zu Zylindern, Kügelchen oder ähnlichen Formen agglomeriert wurden.
2. 2Kapitel 19, Anmerkung 1Zu Kapitel 19 gehören nicht Lebensmittelzubereitungen mit mehr als 20 GHT Wurst, Fleisch, Schlachtnebenerzeugnissen, Blut, Insekten, Fischen, Krebstieren, Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren (Kapitel 16), ausgenommen gefüllte Waren der Position 1902, ferner Mehl- oder Stärkeerzeugnisse für die Tierfütterung (Position 2309) sowie Arzneiwaren des Kapitels 30.
3. 3Kapitel 19, Anmerkung 2Im Sinne der Position 1901 gelten als Grobgrieß und Mehl oder Feingrieß nur Erzeugnisse aus Getreide des Kapitels 11 sowie Mehl, Grieß und Pulver pflanzlichen Ursprungs, ausgenommen solche von getrocknetem Gemüse, Kartoffeln und getrockneten Hülsenfrüchten.
4. 4Kapitel 19, Anmerkung 3Zu Position 1904 gehören nicht Zubereitungen mit mehr als 6 GHT Kakao, berechnet als vollständig entfetteter Kakao, und nicht Zubereitungen, die vollständig mit Schokolade oder anderen kakaohaltigen Lebensmittelzubereitungen der Position 1806 überzogen sind.
5. 5Kapitel 19, Anmerkung 4Der Begriff in anderer Weise zubereitet bedeutet in Position 1904, dass das Getreide eine weitergehende Behandlung erfahren hat, als in den Kapiteln 10 und 11 vorgesehen ist.
6. 6Kapitel 19, Zusätzliche Anmerkung 1Waren der Unterpositionen 1905.31, 1905.32, 1905.40 und 1905.90, die in Warenzusammenstellungen gestellt werden, unterliegen einem Agrarteilbetrag (EA) nach dem durchschnittlichen Gehalt der gesamten Zusammenstellung an Milchfett, Milchprotein, Saccharose, Isoglucose, Glucose und Stärke.
7. 7Kapitel 19, Zusätzliche Anmerkung 2Als Kekse und ähnliches Kleingebäck, gesüßt, im Sinne der Unterposition 1905.31 gelten nur Erzeugnisse mit höchstens 12 GHT Wasser und höchstens 35 GHT Fett, wobei Füllungen und Überzüge unberücksichtigt bleiben.
8. 8Kapitel 19, Zusätzliche Anmerkung 3Unter die Warennummer 1905.90.20 fallen nur trockene und spröde Erzeugnisse.
9. 9Kapitel 19, Zusätzliche Anmerkung 4Dosiert aufgemachte Lebensmittelzubereitungen wie Kapseln, Tabletten, Pastillen und Pillen zur Verwendung als Nahrungsergänzungsmittel aus Mehl, Grieß, Stärke oder Malzextrakt sind von Position 1901 ausgeschlossen und gehören in Position 2106, sofern sie dort nicht genannt oder inbegriffen sind.

87 Waren mit eigener Einreihungsseite führen auf Kapitel 19. Jede Karte führt zur Einreihungsseite der Ware.

19 Einreihungsverordnungen, 3 Urteile und 4 CLASS-Stellungnahmen betreffen Kapitel 19. Die neuesten:

Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur (1)

Einreihungsverordnungen (19)

Urteile des EuGH (3)

4 CLASS-Stellungnahmen des Ausschusses für den Zollkodex.