01 · Hierarchie
Hierarchie der Zolltarifnummer
Die Zolltarifnummer 2106.90.98.49.0 gliedert sich in den Zolltarif wie folgt ein:
Abb. 1 · Einreihungspfad
Kapitel 21
KN / TARIC
- AbschnittKap. 16 bis 24: Waren der Lebensmittelindustrie; Getränke, alkoholische Flüssigkeiten und Essig; Tabak und verarbeitete TabakersatzstoffeIV
- KapitelVERSCHIEDENE LEBENSMITTELZUBEREITUNGEN21
- PositionLebensmittelzubereitungen, anderweit weder genannt noch inbegriffen2106
- Unterpositionandere210690
- Kombinierte Nomenklaturandere21069092
- Kombinierte Nomenklaturandere21069098
- TARICandere2106909842
- TARICmit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von weniger als 70 GHT2106909842
- Zolltarifnummerandere
02 · Begründung
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Lebensmittelzubereitung
Der HS-Code für Lebensmittelzubereitung lautet 2106.90 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 2106.90.98. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 2106.90.98.49. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 2106.90.98.49.0.
03 · Alternativen
Einreihung von Lebensmittelzubereitung nach Allgemeinen Vorschriften (AV)
Die Anwendung von Präferenzzollsätzen setzt den Nachweis der Ursprungseigenschaft voraus. Für viele Länder bestehen Freihandelsabkommen, die eine zollfreie oder ermäßigte Einfuhr ermöglichen.
Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Lebensmittelzubereitung
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungZusammengesetzte homogenisierte Lebensmittelzubereitungen | 2104.20.00.90.0 | 9 % |
| Alternative EinreihungTARIC: mit einem Gehalt an Saccharose/Isoglucose von 60 GHT oder mehr | 2106.90.98.42.0 | 9 % |
| Alternative EinreihungErythrit in Gemischen | 2106.90.98.15.0 | 9 % |
| Alternative Einreihungmit einem Gehalt an Milchfett von 26 GHT oder mehr | 2106.90.98.26.0 | 9 % |
| Alternative EinreihungZuckersirupe, aromatisiert oder gefärbt | 2106.90.98.30.0 | 9 % |
Abgrenzung zu ähnlichen Produkten
| Verwechslung | Erklärung |
|---|---|
| Abgrenzung zu Kapitel 16 | Lebensmittelzubereitungen mit Fleisch-/Fischanteilen > 20 GHT fallen in Kapitel 16. Die Position 2106 erfasst nur Zubereitungen, die nicht anderweitig eingereiht werden. |
| Abgrenzung zu Kapitel 19 | Getreide-, Mehl-, Stärke- oder Milchzubereitungen sowie Backwaren werden in Kapitel 19 eingereiht. Position 2106 erfasst nur, was nicht unter 1901-1905 fällt. |
| Abgrenzung zu Position 2104 | Homogenisierte Lebensmittelzubereitungen (2104.20) sind spezifisch für Säuglings- und Kleinkindnahrung. Allgemeine Lebensmittelzubereitungen fallen unter 2106. |
04 · Referenzen
Zollentscheidungen zur Einreihung von Lebensmittelzubereitung (vZTA)
Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.
Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.
| Aktenzeichen | Warenbeschreibung | Zolltarifnummer |
|---|---|---|
| DEBTI7149/19-1 | Extrakt aus Acaibeeren, als Pulver. Saccharose < 5 GHT, Stärke/Glucose > 5 GHT, kein Milchfett. Einreihung unter 2106.90.98.49.0 bestätigt. | 2106.90.98.49.0 |
| DEBTI12058/19-1 | Acerolasaft mit Stärke, als Pulver. Saccharose > 5 GHT, Stärke/Glucose > 5 GHT, kein Milchfett. Einreihung unter 2106.90.98.49.0 bestätigt. | 2106.90.98.49.0 |
| DEM/1280/04-1 | Fruchtgummizutaten, Saccharose 71,1 GHT, kein Milchfett. Einreihung unter 2106.90.98.49.0 bestätigt. | 2106.90.98.49.0 |
| DE1861/13-1 | Caesar-Salat-Zusammenstellung mit Fleischzubereitung > 20 GHT. Eingereiht in Kapitel 16, nicht 2106. Abgrenzungsfall. | 2106.90.98.49.0 |
05 · Zollsätze
Zollsätze & Handelsbestimmungen
Einfuhrzölle
Drittlandszollsatz
9 %
Einfuhrumsatzsteuer
7 %
Drittlandszollsatz nach Herkunftsland
| Herkunftsland | Drittlandszollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| China | 9 % | Drittlandszoll |
| USA | 9 % | Drittlandszoll |
| Großbritannien | 0 % | TCA Freihandel |
| Schweiz | 0 % | EFTA Freihandel |
| Türkei | 0 % | Zollunion |
| Japan | 4,5 % | EU-Japan EPA |
| Südkorea | 0 % | EU-KR Freihandel |
| Indien | 5,5 % | Drittlandszoll |
| Vietnam | 0 % | EVFTA |
| Thailand | 9 % | Drittlandszoll |
Einfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Einfuhrkontrolle ökologischer/biologischer Erzeugnisse | Bio-Produkte dürfen nur importiert werden, wenn eine gültige Kontrollbescheinigung vorliegt, die den Bio-Standard bestätigt. |
| Einfuhrkontrolle REACH | Chemikalienrecht: Es wird geprüft, ob die eingeführten chemischen Stoffe konform mit der EU-Verordnung REACH registriert sind. |
| Einfuhrkontrolle - CITES | Einfuhrkontrolle nach dem Washingtoner Artenschutzübereinkommen. Nur mit Dokumenten für geschützte Arten möglich. |
| Veterinärkontrolle | Tiere und tierische Produkte müssen bei der Einfuhr von einem Amtstierarzt untersucht werden, um Seuchenschutz zu gewährleisten. |
| Zusatzzölle | Für diese Ware fallen zusätzliche Zollabgaben an, die über den normalen Zollsatz hinausgehen. |
| Endgültiger Antidumpingzoll | Zusätzlicher Zoll, der erhoben wird, wenn Waren zu unfair niedrigen Preisen in die EU eingeführt werden. Er gilt unabhängig vom regulären Drittlandszoll und kann je nach Hersteller, Ursprungsland oder Ware variieren. |
| Nichtpräferentielles Zollkontingent | Eine bestimmte Menge dieser Ware kann zu einem reduzierten Zollsatz eingeführt werden (unabhängig vom Herkunftsland). |
| Antidumping-/Ausgleichszollstatistik | Erfassung von Daten für Antidumping-Verfahren. |
| Kontrolle Antidumping- und Ausgleichszoll | Es wird geprüft, ob für diese Ware Strafzölle anfallen, da sie im Herkunftsland möglicherweise unfair subventioniert oder unter Marktpreis verkauft wird. |
| Kontingent im Rahmen einer Zollunion | Für diese Ware existiert eine vereinbarte Höchstmenge, die zollfrei oder zollbegünstigt aus Ländern der Zollunion importiert werden kann. |
| Einfuhrkontrolle | Allgemeine Überwachung der Einfuhr. |
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Ausfuhr
Ausfuhrkontrolle
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Ausfuhrkontrolle – CITES | Ausfuhrkontrolle nach dem Washingtoner Artenschutzübereinkommen. Nur mit Dokumenten für geschützte Arten möglich. |
06 · Ähnliche Produkte
Weitere Produkte aus Lebensmittel & Getränke
Nachfolgende Produkte werden ebenfalls häufig mit Lebensmittelzubereitungen verglichen oder abgegrenzt:
Häufige Fragen
FAQ zur Zolltarifnummer für Lebensmittelzubereitungen
Welche Zolltarifnummer hat Lebensmittelzubereitung?
Die zolltarifliche Einreihung einer allgemeinen Lebensmittelzubereitung, die keiner spezifischeren Position zugeordnet werden kann, erfolgt unter der 11-stelligen Zolltarifnummer 2106.90.98.49.0. Diese Nummer ist die Auffangposition innerhalb der Position 2106 (Lebensmittelzubereitungen, anderweit weder genannt noch inbegriffen). Voraussetzung ist, dass die Ware keine hohen Gehalte an Milchfett (unter 26 GHT), Saccharose/Isoglucose (unter 60 GHT) und Stärke aufweist und nicht unter Kapitel 16, 19 oder 20 fällt.
Welchen HS-Code hat Lebensmittelzubereitung?
Der HS-Code (Harmonisiertes System) für Lebensmittelzubereitungen lautet 2106.90. Diese sechsstellige Position umfasst alle Lebensmittelzubereitungen, die anderweit weder genannt noch inbegriffen sind. Die ersten vier Ziffern (2106) bezeichnen die Position, die zwei folgenden Ziffern (90) die Unterposition „andere“. Die weitere Untergliederung in der Kombinierten Nomenklatur und im TARIC führt zur vollständigen Zolltarifnummer 2106.90.98.49.0.
Wie hoch ist der Drittlandszollsatz für Lebensmittelzubereitung?
Der Drittlandszollsatz für Lebensmittelzubereitungen der Zolltarifnummer 2106.90.98.49.0 beträgt 9 % des Zollwerts. Dieser Satz gilt für Einfuhren aus Ländern, mit denen kein Präferenzabkommen besteht, z. B. aus China, den USA oder Thailand. Mit einem gültigen Präferenznachweis kann der Satz auf 0 % (z. B. Großbritannien, Schweiz, Südkorea) oder ermäßigt (z. B. Japan 4,5 %) reduziert werden.
Wie unterscheidet sich Lebensmittelzubereitung zolltechnisch?
Die zolltechnische Abgrenzung einer Lebensmittelzubereitung erfolgt primär zu spezifischeren Positionen in den Kapiteln 16 bis 20 des Zolltarifs. Enthält die Zubereitung mehr als 20 GHT Fleisch oder Fisch, ist sie in Kapitel 16 einzureihen (Alternative). Handelt es sich um Getreide-, Mehl-, Stärke- oder Milchzubereitungen, ist Kapitel 19 einschlägig. Auch homogenisierte Zubereitungen für Säuglinge (Position 2104) sind abzugrenzen.
Was passiert wenn ich die falsche Zolltarifnummer für Lebensmittelzubereitung verwende?
Die Verwendung einer falschen Zolltarifnummer kann zu einer Nachforderung von Zöllen und Einfuhrumsatzsteuer führen. Im Falle einer Betriebsprüfung oder Zollkontrolle drohen Säumniszuschläge sowie ein Bußgeld- oder Strafverfahren wegen Steuerhinterziehung. Zudem kann der Import gestoppt und die Ware beschlagnahmt werden. Eine korrekte Einreihung ist daher sowohl rechtlich als auch wirtschaftlich von großer Bedeutung.
Gibt es Einfuhrbeschränkungen oder besondere Maßnahmen für Lebensmittelzubereitung?
Ja. Für Lebensmittelzubereitungen gelten mehrere Einfuhrmaßnahmen: eine Kontrolle für ökologische/biologische Erzeugnisse (Code 750), eine REACH-Kontrolle (761), eine CITES-Kontrolle (710) und eine Veterinärkontrolle (410) bei tierischen Bestandteilen. Zudem besteht ein Antidumpingzoll (552) für bestimmte Ursprungsländer wie China (115,9 %). Es gibt auch ein nichtpräferentielles Zollkontingent (122) und eine allgemeine Einfuhrkontrolle (731).
Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer für Lebensmittelzubereitung?
Die vollständige Zolltarifnummer für Lebensmittelzubereitung hat elf Stellen: 2106.90.98.49.0 (formatierte Schreibweise mit Punkten) bzw. 2106.90.98.49.0 (Digitale Schreibweise ohne Trennzeichen). Diese 11-stellige Zolltarifnummer setzt sich zusammen aus dem sechsstelligen HS-Code (210690), der achtstelligen Kombinierten Nomenklatur (21069098) und dem zehnstelligen TARIC-Code (2106909849) sowie der elften Stelle für die nationale Zolltarifnummer.
Ändern sich Zolltarifnummern für Lebensmittelzubereitung?
Ja, Zolltarifnummern können sich jährlich durch Änderungen der Kombinierten Nomenklatur (KN) und des TARIC ändern. Der HS-Code (2106.90) bleibt in der Regel stabil, die Unterpositionen auf nationaler Ebene können jedoch angepasst werden. Es ist daher wichtig, bei jeder Einfuhr die aktuell gültige Fassung zu verwenden. Verbindliche Zolltarifauskünfte (vZTA) haben in der Regel eine Gültigkeit von drei Jahren.