01 · Hierarchie
Hierarchie der Zolltarifnummer
Die Zolltarifnummer 8479.10.00.00.0 ist in folgende Hierarchieebenen des Zolltarifs eingebettet:
Abb. 1 · Einreihungspfad
Kapitel 84
KN / TARIC
- AbschnittKap. 84 bis 85: Maschinen, Apparate, mechanische Geräte und elektrotechnische Waren, Teile davon; Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräte, Fernseh- Bild- und Tonaufzeichnungsgeräte oder Fernseh- Bild - und - Tonwiedergabegeräte, Teile und Zubehör für diese GeräteXVI
- KapitelKERNREAKTOREN, KESSEL, MASCHINEN, APPARATE UND MECHANISCHE GERÄTE; TEILE DAVON84
- PositionMaschinen, Apparate und mechanische Geräte mit eigener Funktion, in diesem Kapitel anderweit weder genannt noch inbegriffen8479
- ZolltarifnummerMaschinen, Apparate und Geräte für den Straßen-, Hoch- oder Tiefbau oder für ähnliche Arbeiten
02 · Begründung
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Kehrmaschine
Der HS-Code für Kehrmaschine lautet 8479.10 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 8479.10.00. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 8479.10.00.00. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 8479.10.00.00.0.
03 · Alternativen
Einreihung von Kehrmaschine nach Allgemeinen Vorschriften (AV)
Die Einreihung von Kehrmaschinen folgt den Allgemeinen Vorschriften für die Auslegung des Harmonisierten Systems (AV). Nach AV 1 erfolgt die Einreihung nach dem Wortlaut der Positionen und der Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln. Position 8479.10 erfasst ausdrücklich Maschinen für den Straßenbau oder ähnliche Arbeiten. Das Kehren von Straßen und Außenflächen ist eine solche ähnliche Arbeit. Nach AV 3a ist die speziellere Position (8479.10) der allgemeineren (8479.89) vorzuziehen. AV 4 greift nur, wenn keine spezifischere Position vorhanden ist.
Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Kehrmaschine
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungKraftfahrzeuge zu besonderen Zwecken - andere (für selbstfahrende Straßenkehrwagen mit Fahrgestell und Straßenzulassung) | 8705.90.80.00.0 | 0 % |
| Alternative EinreihungMaschinen, Apparate und mechanische Geräte mit eigener Funktion - andere (handgeführte Kehrmaschinen) | 8479.89.97.90.0 | 0 % |
Abgrenzung zu ähnlichen Produkten
| Verwechslung | Erklärung |
|---|---|
| Selbstfahrend mit Straßenzulassung vs. Maschine ohne Straßenzulassung | Selbstfahrende Kehrmaschinen auf Fahrgestell mit Fahrerkabine und Straßenzulassung (Kapitel 87, 8705.90.80) vs. selbstfahrende/mobile Kehrmaschinen ohne Straßenzulassung (Kapitel 84, 8479.10) |
| Straßen-/Außenbereich vs. Terrasse/Hof | Kehrmaschinen für Straßen, Gehwege und Industrieflächen fallen unter 8479.10. Handgeführte Kehrmaschinen für Terrassen, Höfe und Einfahrten ohne Straßenbezug fallen unter 8479.89.97.90. |
| Kehrmaschine mit Saugfunktion | Kehrsaugmaschinen mit Kombination aus Kehrwalzen/Tellerbesen und Saugsystem bleiben in 8479.10, da das Kehren die Hauptfunktion darstellt. |
Einreihung in ein anderes Kapitel
Neben den genannten Alternativen kann eine Kehrmaschine auch in ein anderes Kapitel des Zolltarifs fallen, wenn sie als Kraftfahrzeug konstruiert ist:
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungKraftfahrzeuge zu besonderen Zwecken - andere (für selbstfahrende Straßenkehrwagen mit Fahrgestell und Straßenzulassung) | 8705.90.80.00.0 | 0 % |
04 · Referenzen
Zollentscheidungen zur Einreihung von Kehrmaschine (vZTA)
Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.
Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.
| Aktenzeichen | Warenbeschreibung | Zolltarifnummer |
|---|---|---|
| DE2588/14-1 | Selbstfahrende Kehrsaugmaschine | 8479.10.00.00.0 |
| DE11582/14-1 | Kehrmaschine (benzinbetrieben, handgeführt, zum Kehren von Straßen und Außenflächen) | 8479.10.00.00.0 |
| DEBTI44679/22-1 | Kehrblasgerät (Kombination Kehrwalze und Gebläsesaugeinheit) | 8479.10.00.00.0 |
| DEBTI9736/18-1 | Schnee- und Schmutzkehrmaschine (Multifunktionsgerät) | 8479.10.00.00.0 |
| DE5262/16-1 | Straßenkehrwagen/Kehrmaschine (selbstfahrend, 3.500 kg, Fahrerkabine, Straßenzulassung) | 8479.10.00.00.0 |
| DE14000/13-1 | Kehrmaschine (benzinbetrieben, handgeführt, zum Kehren von Schmutz, Laub und Schnee) | 8479.10.00.00.0 |
05 · Zollsätze
Zollsätze & Handelsbestimmungen
Einfuhr
Drittlandszollsatz
0 %
Einfuhrumsatzsteuer
19 %
Drittlandszollsatz nach Herkunftsland
| Herkunftsland | Drittlandszollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| China | 0 % | Drittlandszoll |
| USA | 0 % | Drittlandszoll |
| Großbritannien | 0 % | TCA Freihandel |
| Schweiz | 0 % | EFTA Freihandel |
| Türkei | 0 % | Zollunion |
| Japan | 0 % | EU-Japan EPA |
| Südkorea | 0 % | EU-KR Freihandel |
| Indien | 0 % | Drittlandszoll |
| Vietnam | 0 % | EVFTA |
| Thailand | 0 % | Drittlandszoll |
Einfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Luftfahrttauglichkeits-Zollaussetzung | Zollbefreiung für Teile, die für den Bau, die Instandsetzung oder Wartung von Luftfahrzeugen verwendet werden (Luftfahrttauglichkeitsbescheinigung nötig). |
| Einfuhrkontrolle - Abfällen | Strenge Überwachung und Genehmigungspflicht für die Einfuhr von Abfällen, um illegale Müllverbringung zu verhindern. |
Zollrechner für Kehrmaschinen
Berechnen Sie die Einfuhrabgaben für Ihre Kehrmaschine mit unserem Zollrechner. Geben Sie Warenwert, Ursprungsland und Zolltarifnummer ein – der Rechner ermittelt Zoll, Einfuhrumsatzsteuer und Gesamtbelastung.
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Ausfuhr
Ausfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Ausfuhrkontrolle – Abfällen | Der Export von Abfällen ist genehmigungspflichtig und in bestimmte Länder verboten. |
06 · Ähnliche Produkte
Weitere Produkte aus Werkzeugmaschinen
Diese Produkte werden häufig zusammen mit Kehrmaschinen importiert oder zolltariflich verglichen:
Häufige Fragen
FAQ zur Zolltarifnummer für Kehrmaschinen
Welche Zolltarifnummer hat Kehrmaschine?
Die zolltarifliche Einreihung für Kehrmaschinen erfolgt in der Regel unter der Zolltarifnummer 8479.10.00.00.0. Diese Position erfasst Maschinen, Apparate und Geräte für den Straßen-, Hoch- oder Tiefbau oder für ähnliche Arbeiten. Das Kehren von Straßen, Gehwegen und Industrieflächen gilt als solche ähnliche Arbeit. Die Einreihung wird durch mehrere verbindliche Zolltarifauskünfte (vZTA) gestützt.
Welchen HS-Code hat Kehrmaschine?
Der HS-Code (Harmonisiertes System) für Kehrmaschinen lautet 8479.10. Er umfasst Maschinen für den Straßen-, Hoch- oder Tiefbau oder für ähnliche Arbeiten. Auf dieser 6-stelligen Ebene wird die grundlegende Warengruppe festgelegt. Die weitere Untergliederung in der Kombinierten Nomenklatur (KN) und im TARIC führt zur vollständigen 11-stelligen Zolltarifnummer 8479.10.00.00.0.
Wie hoch ist der Drittlandszollsatz für Kehrmaschine?
Der Drittlandszollsatz für Kehrmaschinen der Zolltarifnummer 8479.10.00.00.0 beträgt 0 Prozent. Das bedeutet, dass bei der Einfuhr aus Nicht-EU-Ländern wie China oder den USA kein Zoll anfällt. Zusätzlich zur Zollfreiheit ist jedoch die Einfuhrumsatzsteuer in Höhe von 19 Prozent zu entrichten, sofern keine Steuerbefreiung oder -ermäßigung greift.
Wie unterscheidet sich Kehrmaschine zolltechnisch?
Die zolltarifliche Abgrenzung einer Kehrmaschine hängt entscheidend von Bauform und Verwendungszweck ab. Handgeführte Kehrmaschinen für Terrassen und Höfe ohne Straßenbezug fallen als Alternative unter die Auffangposition 8479.89.97.90. Selbstfahrende Straßenkehrwagen mit Fahrgestell und Straßenzulassung werden dagegen in Kapitel 87 (8705.90.80) eingereiht. Die Abgrenzung erfolgt anhand der Merkmale Straßenzulassung, Fahrgestell und Fahrerkabine.
Was passiert wenn ich die falsche Zolltarifnummer für Kehrmaschine verwende?
Die Verwendung einer falschen Zolltarifnummer kann zu Nachzahlungen von Zöllen, Einfuhrumsatzsteuer und gegebenenfalls Strafzöllen führen. Zudem drohen Verspätungszuschläge und Bußgelder. Bei unrichtigen Angaben in der Zollanmeldung kann die Zollabfertigung verzögert werden. Im schlimmsten Fall wird ein Steuerstrafverfahren eingeleitet. Eine korrekte Einreihung ist daher essenziell.
Gibt es Einfuhrbeschränkungen oder besondere Maßnahmen für Kehrmaschine?
Für Kehrmaschinen der Zolltarifnummer 8479.10.00.00.0 gelten zwei besondere Maßnahmen: die Luftfahrttauglichkeits-Zollaussetzung (Code 119) und die Einfuhrkontrolle für Abfälle (Code 755). Die Luftfahrttauglichkeits-Zollaussetzung ermöglicht eine Zollbefreiung für Teile, die für Luftfahrzeuge bestimmt sind. Die Einfuhrkontrolle für Abfälle betrifft Kehrmaschinen, die zur Aufnahme von Abfällen verwendet werden.
Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer für Kehrmaschine?
Die vollständige Zolltarifnummer für Kehrmaschinen ist eine 11-stellige Zolltarifnummer: 8479.10.00.00.0. Sie setzt sich aus dem 6-stelligen HS-Code (8479.10), der 8-stelligen Kombinierten Nomenklatur (8479.10.00) und dem 10-stelligen TARIC-Code (8479.10.00.00) sowie einer 11. Untergliederung (0) zusammen. Jede Stelle dient der genaueren Warenbeschreibung.
Ändern sich Zolltarifnummern für Kehrmaschine?
Zolltarifnummern unterliegen regelmäßigen Änderungen durch Aktualisierungen des Harmonisierten Systems (alle 5 Jahre) und jährliche Anpassungen der Kombinierten Nomenklatur und des TARIC. Für Kehrmaschinen ist die Position 8479.10 jedoch seit Jahren stabil. Dennoch sollten Importeure die aktuellen Fassungen prüfen, da sich Unterpositionen oder Maßnahmen ändern können.