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Mit Begründung und Nachweis für die Akte

Welche Zolltarifnummer gilt für Ihr Produkt?

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01Ausführungen

Welche Zolltarifnummer hat Medizinausrüstung? Die Nummer hängt von der Ausführung ab

Jede Ausführung führt über ihre eigene Position zu einer eigenen Nummer. Der Baum zeigt den Weg vom Wortlaut der Position bis zur 11-stelligen Zolltarifnummer.

PositionMedizinische, chirurgische, zahnärztliche oder tierärztliche Instrumente …
Unterpositionandere Instrumente, Apparate und Geräte
ZolltarifnummerBlutdruckmessgerätehäufigsteMedizinausrüstung0 %0 %
ZolltarifnummerandereDoppelkopf-Stethoskop für Erwachsene · Chirurgisches Einwegskalpell0 %0 %
Spritzen, Nadeln, Katheter, Kanülen und dergleichen
UnterpositionSpritzen, auch mit Nadeln
Zolltarifnummeraus KunststoffenEinwegspritze aus Kunststoff0 %0 %
Elektrodiagnoseapparate und -geräte (einschließlich der Apparate und Geräte für Funktionsprüfungen oder zum Überwachen von physiologischen Parametern)
Unterpositionandere
ZolltarifnummerÜberwachungsapparate und -geräte zur gleichzeitigen Überwachung von zwei oder mehr ParameternOberarm-Blutdruckmessgerät mit Mehrfachüberwachung0 %0 %
PositionRollstühle und andere Fahrzeuge für Behinderte …
Zolltarifnummerohne Vorrichtung zur mechanischen FortbewegungRollstuhl mit Handantrieb0 %0 %
PositionWatte, Gaze, Binden und ähnliche Erzeugnisse (z. B. Verbandzeug …
ZolltarifnummerHeftpflaster und andere Waren mit KlebeschichtEinweg-OP-Abdeckung mit Klebestreifen0 %0 %
Unterpositionandere
andere
aus Spinnstoffen
ZolltarifnummerGaze und Waren darausSterile Gaze-Kompressen0 %0 %
PositionFlüssigkeitspumpen, auch mit Flüssigkeitsmesser; Hebewerke für Flüssigkeiten
Unterpositionandere rotierende Verdrängerpumpen
andere
Kombinierte Nomenklaturandere
ZolltarifnummerandereElektronische Infusionspumpe1,7 %1,7 %
PositionMöbel für die Human-, Zahn-, Tiermedizin oder die Chirurgie (z. B. Operationstische …
ZolltarifnummerandereBeinplatte aus Edelstahl für OP-Lagerung0 %0 %
PositionAndere Waren aus Eisen oder Stahl
UnterpositionWaren aus Eisen- oder Stahldraht
ZolltarifnummerandereHalterung aus Stahldraht für Instrumente2,7 %2,7 %
PositionInsektizide, Rodentizide, Fungizide, Herbizide …
andere
UnterpositionDesinfektionsmittel
Kombinierte Nomenklaturandere
ZolltarifnummerandereDesinfektionsmittelkonzentrat für Medizinprodukte6 %6 %
PositionStangen (Stäbe), Profile und Draht, aus Nickel
Draht
Zolltarifnummeraus NickellegierungenNickel-Titan-Draht für Medizinprodukte2,9 %2,9 %

Vom HS-Code zur Zolltarifnummer

Am Beispiel der üblichen Ausführung (Medizinausrüstung): Für die Einfuhr zählt die 11-stellige Zolltarifnummer, für Ausfuhr und Intrastat die 8-stellige Warennummer.

  1. 01 · HS-Code9018.906-stellig, weltweit gleich (Harmonisiertes System)HS-Code finden →
  2. 02 · Warennummer9018.90.108-stellig, EU · Ausfuhranmeldung und Intrastat-MeldungStatistische Warennummer →
  3. 03 · TARIC-Code9018.90.10.0010-stellig, EU · Zollsätze und MaßnahmenTARIC-Code finden →
  4. 04 · Zolltarifnummer9018.90.10.00.011-stellig · Einfuhranmeldung in DeutschlandZolltarifnummer finden →

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Welche Zolltarifnummer gilt für Medizinausrüstung?

Die Nummer hängt von Ihrem konkreten Produkt ab. Unser Werkzeug prüft Ihre Angaben und liefert die 11-stellige Zolltarifnummer mit Begründung.

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02Einreihung

Worauf es bei der Einreihung von Medizinausrüstung ankommt

1Ist das Verbandmaterial mit Klebeschicht?

Die Unterposition 3005.10 erfasst Heftpflaster und andere Waren mit Klebeschicht, flüssige Verbände gehören dagegen in 3005.90.99. Alles übrige Verbandmaterial aus diesem Bereich, etwa Gaze-Kompressen ohne Klebeschicht, fällt unter 3005.90.

Merkmal im TarifNummerAusführungen · vZTA
Heftpflaster und andere Waren mit Klebeschicht3005.10.00.00.0Einweg-OP-Abdeckung mit Klebestreifen
andere3005.90.10.00.0bis 3005.90.99.00.0Sterile Gaze-Kompressen

2Spritze, Elektrogerät oder anderes Instrument?

Innerhalb der Position 9018 bilden Spritzen, Nadeln, Katheter und Kanülen eine eigene Unterposition, Elektrodiagnose- und Überwachungsgeräte eine andere. Ein Blutdruckmessgerät, das gleichzeitig zwei oder mehr Parameter überwacht, gehört zu den Überwachungsgeräten der Unterposition 9018.19.

Merkmal im TarifNummerAusführungen · vZTA
andere Instrumente, Apparate und Geräte9018.90.10.00.0bis 9018.90.84.00.0Doppelkopf-Stethoskop für Erwachsene, Chirurgisches Einwegskalpell
Spritzen, Nadeln, Katheter, Kanülen und dergleichen9018.31.10.00.0bis 9018.39.00.00.0Einwegspritze aus Kunststoff
Elektrodiagnoseapparate und -geräte (einschließlich der Apparate und Geräte für Funktionsprüfungen oder zum Überwachen von physiologischen Parametern)9018.11.00.00.0bis 9018.19.90.00.0Oberarm-Blutdruckmessgerät mit Mehrfachüberwachung
Ultraviolett- oder Infrarotbestrahlungsgeräte9018.20.00.00.0–
andere zahnärztliche Instrumente, Apparate und Geräte9018.41.00.00.0bis 9018.49.90.00.0–
andere augenärztliche Instrumente, Apparate und Geräte9018.50.10.00.0bis 9018.50.90.00.0–

3Ist das Gerät ein Blutdruckmessgerät?

Blutdruckmessgeräte bilden in der Unterposition 9018.90 eine eigene Nummer. Alle übrigen Instrumente dieser Unterposition ohne eigene Gruppe, etwa Stethoskope oder Skalpelle, fallen unter 9018.90.84. Ein Blutdruckmessgerät mit gleichzeitiger Überwachung mehrerer Werte gehört dagegen nicht hierher, sondern zu 9018.19.

Merkmal im TarifNummerAusführungen · vZTA
Blutdruckmessgeräte9018.90.10.00.0–
andere9018.90.84.00.0Doppelkopf-Stethoskop für Erwachsene, Chirurgisches Einwegskalpell
Endoskope9018.90.20.00.0–
künstliche Nieren9018.90.30.00.0–
Apparate und Geräte für Diathermie9018.90.40.00.0–
Transfusionsgeräte, einschließlich Infusionsgeräte9018.90.50.00.0–
Apparate und Geräte für Anästhesie9018.90.60.00.0–
Apparate und Geräte zur Nervenreizung9018.90.75.00.0–

Wenn nur „Medizinausrüstung“ bekannt ist

Mit der Angabe „Medizinausrüstung“ allein gibt es keine eindeutige Nummer. Die Einreihungsprüfung stellt dann diese Rückfragen.

FrageAntwort im BeispielWeitere Antworten
1. Um welche medizinische Ausrüstung handelt es sich?Instrument oder Gerät für Untersuchung, Behandlung oder Überwachung (z. B. Stethoskop, Blutdruckmessgerät, Monitor)Röntgen- oder anderes Gerät mit ionisierender Strahlung · Sterilisiergerät für medizinische oder chirurgische Zwecke · Ausrüstung anderer Art, die nicht unter die genannten Beispiele fällt; bitte konkretisieren Sie sie im Textfeld
2. Welche Hauptfunktion erfüllt die medizinische Ausrüstung?Misst oder überwacht Körperfunktionen oder MesswerteErzeugt medizinische Bilder oder verwendet Strahlung zur Untersuchung oder Behandlung · Dient unmittelbar einem medizinischen Eingriff oder der Verabreichung von Stoffen · Wirkt therapeutisch auf den Körper, ohne primär Messwerte zu erfassen · Dient der Untersuchung oder Beobachtung, ohne selbst Bilder zu erzeugen oder Messwerte elektronisch zu erfassen
3. Welche Messart beschreibt das medizinische Gerät?Misst den BlutdruckErfasst elektrische Herzaktivität (EKG) · Erstellt diagnostische Bilder mit Ultraschall · Erstellt diagnostische Bilder mit Magnetresonanz (MRT) · Überwacht andere physiologische Werte, etwa Sauerstoffsättigung oder mehrere Körperwerte · Misst einen anderen medizinischen Wert mit einem nicht oben genannten medizinischen Gerät

Mit den Antworten im Beispiel ergibt sich 9018.90.10.00.0.

03Abgrenzung

Häufige Verwechslungen bei Medizinausrüstung

VerwechslungRichtigGrund
Beinplatte aus Edelstahl für die OP-Lagerung als Medizinprodukt der Position 90189402.90.00.00.0Möbel für die Chirurgie und Teile davon gehören in die Position 9402.
Sterile Gaze-Kompressen als medizinisches Gerät der Position 90183005.90.31.00.0Watte, Gaze und Binden gehören zur Position 3005, und Gaze ist dort eigens genannt.
Blutdruckmessgerät mit gleichzeitiger Überwachung mehrerer Körperwerte als gewöhnliches BlutdruckmessgerätZolltarifnummer Blutdruckmessgerät9018.19.10.00.0Überwachungsapparate zur gleichzeitigen Überwachung von zwei oder mehr Parametern gehören in die Unterposition 9018.19.
Halterung aus Stahl für chirurgische Instrumente als Instrument der Position 9018Zolltarifnummer Halterung7326.20.00.90.0Waren aus Eisen- oder Stahldraht gehören in die Unterposition 7326.20, wenn die Halterung überwiegend aus Stahldraht besteht.

04vZTA

So hat der Zoll Medizinausrüstung eingereiht (vZTA)

Gültige vZTA je Nummer

9018.90.10Medizinausrüstung13
9018.31.10Einwegspritze aus Kunststoff37
9018.19.10Oberarm-Blutdruckmessgerät mit Mehrfachüberwachung39
8713.10.00Rollstuhl mit Handantrieb7
3005.10.00Einweg-OP-Abdeckung mit Klebestreifen157
3005.90.31Sterile Gaze-Kompressen74
9018.90.84Doppelkopf-Stethoskop für Erwachsene234
8413.60.80Elektronische Infusionspumpe12
9402.90.00Beinplatte aus Edelstahl für OP-Lagerung44
7326.20.00Halterung aus Stahldraht für Instrumente319
3808.94.90Desinfektionsmittelkonzentrat für Medizinprodukte43
7505.22.00Nickel-Titan-Draht für Medizinprodukte3
vZTAWareNummer
DEBTI25153/26-1Deutschland · bis 26.10.2029Sog. Gehäuseteil für ein Blutdruckmessgerät, im Wesentlichen bestehend aus einem ca. 48,4 mm langen, speziell nach …9018.90.10
DEBTI14027/26-1Deutschland · bis 04.10.2029Sog. Löffel für Blutdruckmessgerät, im Wesentlichen bestehend aus einem nach technischer Zeichnung gefertigten Bauteil …9018.90.10
DEBTI32259/26-1Deutschland · bis 04.10.2029Spritzenkörper mit Dichtstopfen, sog. Syringe Barrel 0,5ml, Baugruppe für Arzneimittelabfüller und Pharmaindustrie, im …9018.31.10
DEBTI10741/26-1Deutschland · bis 23.08.2029Sog. Einwegspritze ohne Nadel, in verschiedenen Größen (2, 5, 10 und 20 ml), im Wesentlichen bestehend aus einem …9018.31.10
DEBTI21904/26-1Deutschland · bis 22.10.2029Sog. BMU-Zelle, im Wesentlichen bestehend aus einem speziell geformten, mit Gummikappen verschlossenen, an den Enden …9018.19.10
DEBTI21114/26-1Deutschland · bis 04.10.2029Sog. Pulsoximeter, in Form einer Warenzusammenstellung, bestehend aus - einem Umhängeband - zwei 1,5 V AAA Batterien - …9018.19.10

05Abgaben

Zollsatz und Einfuhrabgaben für Medizinausrüstung

€
9018.90.10.00.0Medizinausrüstung0 %0 €1.900 €1.900 €
9018.31.10.00.0Einwegspritze aus Kunststoff0 %0 €1.900 €1.900 €
9018.19.10.00.0Oberarm-Blutdruckmessgerät mit Mehrfachüberwachung0 %0 €1.900 €1.900 €
8713.10.00.00.0Rollstuhl mit Handantrieb0 %0 €1.900 €1.900 €
3005.10.00.00.0Einweg-OP-Abdeckung mit Klebestreifen0 %0 €1.900 €1.900 €
3005.90.31.00.0Sterile Gaze-Kompressen0 %0 €1.900 €1.900 €
9018.90.84.00.0Doppelkopf-Stethoskop für Erwachsene0 %0 €1.900 €1.900 €
8413.60.80.90.0Elektronische Infusionspumpe1,7 %170 €1.932 €2.102 €
9402.90.00.00.0Beinplatte aus Edelstahl für OP-Lagerung0 %0 €1.900 €1.900 €
7326.20.00.90.0Halterung aus Stahldraht für Instrumente2,7 %270 €1.951 €2.221 €
3808.94.90.90.0Desinfektionsmittelkonzentrat für Medizinprodukte6 %600 €2.014 €2.614 €
7505.22.00.00.0Nickel-Titan-Draht für Medizinprodukte2,9 %290 €1.955 €2.245 €

Zollwert: Warenwert einschließlich Fracht und Versicherung bis zur EU-Grenze. EUSt auf Zollwert plus Zoll. Nicht eingerechnet: Verbrauchsteuern und Beförderungskosten bis zum ersten Bestimmungsort in der EU (beides erhöht die Grundlage der EUSt) sowie Kosten der Abfertigung.Zoll für Sendungen mit geringem Wert: 3,00 EUR je Position der Zollanmeldung (seit 01.07.2026)Bearbeitungsgebühr der Union: 2,00 EUR (ab 01.11.2026)Gilt nur für Fernverkäufe an Verbraucher mit einem Sendungswert bis 150 EUR, nicht für Einfuhren von Unternehmen.

Präferenz: 0 % mit Ursprungsnachweis für Waren aus 16 bis 58 Ländern und Gebieten, neu seit 2026: Armenien, Mercosur, USA.

Weiterführend

06Maßnahmen

Maßnahmen bei Einfuhr und Ausfuhr von Medizinausrüstung

senkt den ZollZollaussetzung für Wasserfahrzeuge und Plattformen · alle LänderZollfrei für Waren zum Bau, zur Instandsetzung, Wartung oder Ausrüstung bestimmter Wasserfahrzeuge und von Bohr- oder Förderplattformen. Erforderlich ist eine Bewilligung der Endverwendung (Unterlage C990). Gilt für 9018.90.10, 9018.31.10, 9018.19.10, 8713.10.00, 9018.90.84, 8413.60.80, 9402.90.00, 7326.20.00, 3808.94.90, 7505.22.00; nicht für 3005.10.00, 3005.90.31.0 %
senkt den ZollZollaussetzung für Luftfahrzeuge · alle LänderZollfrei für Teile und Ausrüstung ziviler Luftfahrzeuge. Mit Freigabebescheinigung nach EASA-Formblatt 1 oder gleichwertiger Bescheinigung (Unterlage C119). Gilt für 8413.60.80, 7326.20.00, 7505.22.00; nicht für 9018.90.10, 9018.31.10, 9018.19.10, 8713.10.00, 3005.10.00, 3005.90.31, 9018.90.84, 9402.90.00, 3808.94.90.0 %
verbotenGüter für Folter oder Repression: Einfuhrverbot · alle LänderEinfuhr verboten, wenn die Ware zu den gelisteten Gütern gehört; sonst Nachweis, dass sie nicht darunter fällt. Gilt für 9018.90.84, 9402.90.00; nicht für 9018.90.10, 9018.31.10, 9018.19.10, 8713.10.00, 3005.10.00, 3005.90.31, 8413.60.80, 7326.20.00, 3808.94.90, 7505.22.00.
verbotenGüter für Folter oder Repression: Ausfuhrverbot · alle LänderAusfuhr verboten, wenn die Ware zu den gelisteten Gütern gehört; sonst Nachweis, dass sie nicht darunter fällt. Gilt für 9018.90.84, 9402.90.00; nicht für 9018.90.10, 9018.31.10, 9018.19.10, 8713.10.00, 3005.10.00, 3005.90.31, 8413.60.80, 7326.20.00, 3808.94.90, 7505.22.00.
GenehmigungDual-Use-Ausfuhrgenehmigung · alle LänderAusfuhr nur mit Genehmigung, wenn die Ware in der EU-Liste der Güter mit doppeltem Verwendungszweck steht oder die Behörde wegen der Verwendung (etwa militärisch) eine Genehmigung verlangt. Steht sie nicht darin, wird das in der Ausfuhranmeldung erklärt (Unterlage Y901). Gilt für 9018.19.10, 9018.90.84, 8413.60.80, 7326.20.00, 7505.22.00; nicht für 9018.90.10, 9018.31.10, 8713.10.00, 3005.10.00, 3005.90.31, 9402.90.00, 3808.94.90.
KontrolleCBAM · alle LänderDie Ware fällt unter den CO₂-Grenzausgleich. Seit 01.01.2026 brauchen Einführer eine Zulassung als CBAM-Anmelder und geben die CBAM-Kontonummer an. Unterhalb der Mengenschwelle von 50 Tonnen im Jahr greift eine Befreiung. Gilt für 7326.20.00; nicht für 9018.90.10, 9018.31.10, 9018.19.10, 8713.10.00, 3005.10.00, 3005.90.31, 9018.90.84, 8413.60.80, 9402.90.00, 3808.94.90, 7505.22.00.
KontrolleKulturgüter aus dem Irak · IrakBetrifft nur Kulturgüter, die unrechtmäßig aus dem Irak verbracht wurden (etwa archäologische Funde und Antiquitäten); ihre Einfuhr ist verboten. Für andere Waren wird in der Zollanmeldung erklärt, dass sie nicht betroffen sind. Gilt für 9018.90.10, 9018.31.10, 9018.19.10, 8713.10.00, 9018.90.84, 9402.90.00; nicht für 3005.10.00, 3005.90.31, 8413.60.80, 7326.20.00, 3808.94.90, 7505.22.00.
KontrolleKulturgüter aus Syrien · SyrienBetrifft nur Kulturgüter, die unrechtmäßig aus Syrien verbracht wurden (etwa archäologische Funde und Antiquitäten); ihre Einfuhr ist verboten. Für andere Waren wird in der Zollanmeldung erklärt, dass sie nicht betroffen sind. Gilt für 9018.90.10, 9018.31.10, 9018.19.10, 8713.10.00, 9018.90.84, 9402.90.00; nicht für 3005.10.00, 3005.90.31, 8413.60.80, 7326.20.00, 3808.94.90, 7505.22.00.
KontrolleREACH · alle LänderChemische Stoffe unterliegen bei der Einfuhr der REACH-Verordnung: Registrierung oder Nachweis, dass eine Ausnahme gilt. Gilt für 3005.10.00, 3005.90.31, 3808.94.90, 7505.22.00; nicht für 9018.90.10, 9018.31.10, 9018.19.10, 8713.10.00, 9018.90.84, 8413.60.80, 9402.90.00, 7326.20.00.
KontrolleEinfuhrkontrollen von Quecksilber · alle LänderEinfuhr aus allen Ländern: je nach Ware verboten oder nur mit Genehmigung oder Nachweis erlaubt. Gilt für 9018.90.10, 9018.90.84, 3808.94.90; nicht für 9018.31.10, 9018.19.10, 8713.10.00, 3005.10.00, 3005.90.31, 8413.60.80, 9402.90.00, 7326.20.00, 7505.22.00.
KontrolleF-Gase bei der Einfuhr · alle LänderErzeugnisse und Einrichtungen, die fluorierte Treibhausgase enthalten oder zum Betrieb brauchen, unterliegen der F-Gase-Verordnung. Anzugeben sind je nach Fall Menge und CO₂-Äquivalent der Gase oder dass die Ware nicht betroffen ist. Gilt für 8713.10.00, 9018.90.84, 3808.94.90; nicht für 9018.90.10, 9018.31.10, 9018.19.10, 3005.10.00, 3005.90.31, 8413.60.80, 9402.90.00, 7326.20.00, 7505.22.00.
KontrolleEinfuhrkontrolle von Abfällen · alle LänderEinfuhr aus allen Ländern: je nach Ware verboten oder nur mit Genehmigung oder Nachweis erlaubt. Gilt für 3808.94.90, 7505.22.00; nicht für 9018.90.10, 9018.31.10, 9018.19.10, 8713.10.00, 3005.10.00, 3005.90.31, 9018.90.84, 8413.60.80, 9402.90.00, 7326.20.00.
KontrolleEinfuhrkontrolle von Katzen- und Hundefellen · alle LänderBetrifft nur Katzen- und Hundefelle und Waren, die solches Fell enthalten: Ihre Einfuhr ist verboten (Verordnung (EG) Nr. 1523/2007). Für andere Waren wird in der Zollanmeldung erklärt, dass sie nicht betroffen sind. Gilt für 9402.90.00; nicht für 9018.90.10, 9018.31.10, 9018.19.10, 8713.10.00, 3005.10.00, 3005.90.31, 9018.90.84, 8413.60.80, 7326.20.00, 3808.94.90, 7505.22.00.
KontrolleKulturgüter aus Syrien · alle LänderBetrifft nur Kulturgüter, die unrechtmäßig aus Syrien verbracht wurden (etwa archäologische Funde und Antiquitäten); ihre Ausfuhr ist verboten. Für andere Waren wird in der Zollanmeldung erklärt, dass sie nicht betroffen sind. Gilt für 9018.90.10, 9018.31.10, 9018.19.10, 8713.10.00, 9018.90.84, 9402.90.00; nicht für 3005.10.00, 3005.90.31, 8413.60.80, 7326.20.00, 3808.94.90, 7505.22.00.
KontrolleKulturgüter aus dem Irak · alle LänderBetrifft nur Kulturgüter, die unrechtmäßig aus dem Irak verbracht wurden (etwa archäologische Funde und Antiquitäten); ihre Ausfuhr ist verboten. Für andere Waren wird in der Zollanmeldung erklärt, dass sie nicht betroffen sind. Gilt für 9018.90.10, 9018.31.10, 9018.19.10, 8713.10.00, 9018.90.84, 9402.90.00; nicht für 3005.10.00, 3005.90.31, 8413.60.80, 7326.20.00, 3808.94.90, 7505.22.00.
KontrolleQuecksilber-Ausfuhrkontrolle · alle LänderAusfuhr nach allen Ländern: je nach Ware verboten oder nur mit Genehmigung oder Nachweis erlaubt. Gilt für 9018.90.10, 9018.90.84, 3808.94.90; nicht für 9018.31.10, 9018.19.10, 8713.10.00, 3005.10.00, 3005.90.31, 8413.60.80, 9402.90.00, 7326.20.00, 7505.22.00.
KontrolleF-Gase bei der Ausfuhr · alle LänderDie Ausfuhr bestimmter Erzeugnisse mit fluorierten Treibhausgasen ist beschränkt. Gilt für 8713.10.00, 9018.90.84, 3808.94.90; nicht für 9018.90.10, 9018.31.10, 9018.19.10, 3005.10.00, 3005.90.31, 8413.60.80, 9402.90.00, 7326.20.00, 7505.22.00.
KontrolleKulturgüter · alle LänderDie Ausfuhr von Kulturgütern braucht eine Ausfuhrgenehmigung, wenn sie unter die Kulturgüterverordnung fallen. Gilt für 8713.10.00, 9402.90.00; nicht für 9018.90.10, 9018.31.10, 9018.19.10, 3005.10.00, 3005.90.31, 9018.90.84, 8413.60.80, 7326.20.00, 3808.94.90, 7505.22.00.
KontrolleAusfuhr von Abfällen · alle LänderDie Ausfuhr von Abfällen ist nur nach der Abfallverbringungsverordnung erlaubt, teils mit Notifizierung oder Verbot. Gilt für 3808.94.90, 7505.22.00; nicht für 9018.90.10, 9018.31.10, 9018.19.10, 8713.10.00, 3005.10.00, 3005.90.31, 9018.90.84, 8413.60.80, 9402.90.00, 7326.20.00.
KontrolleAusfuhrkontrolle · Kongo (Demokratische Republik)Ausfuhr in die Demokratische Republik Kongo nur mit Genehmigung oder Nachweis, dass die Ware nicht betroffen ist. Gilt für 8413.60.80; nicht für 9018.90.10, 9018.31.10, 9018.19.10, 8713.10.00, 3005.10.00, 3005.90.31, 9018.90.84, 9402.90.00, 7326.20.00, 3808.94.90, 7505.22.00.
KontrolleAusfuhrkontrolle von Katzen- und Hundefellen · alle LänderBetrifft nur Katzen- und Hundefelle und Waren, die solches Fell enthalten: Ihre Ausfuhr ist verboten (Verordnung (EG) Nr. 1523/2007). Für andere Waren wird in der Zollanmeldung erklärt, dass sie nicht betroffen sind. Gilt für 9402.90.00; nicht für 9018.90.10, 9018.31.10, 9018.19.10, 8713.10.00, 3005.10.00, 3005.90.31, 9018.90.84, 8413.60.80, 7326.20.00, 3808.94.90, 7505.22.00.
KontrolleAusfuhrkontrolle gefährlicher Chemikalien · alle LänderBetrifft nur Chemikalien aus Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 649/2012: Ihre Ausfuhr wird vorher gemeldet und braucht teils die Zustimmung des Einfuhrlandes. Für andere Waren wird in der Ausfuhranmeldung erklärt, dass sie nicht betroffen sind. Gilt für 3808.94.90; nicht für 9018.90.10, 9018.31.10, 9018.19.10, 8713.10.00, 3005.10.00, 3005.90.31, 9018.90.84, 8413.60.80, 9402.90.00, 7326.20.00, 7505.22.00.
Sanktionen und EmbargosRussland, Belarus, Krim und Sewastopol, nicht kontrollierte Gebiete der Ukraine, Iran, Nordkorea, Simbabwe, SyrienSanktionsliste prüfen

07Rechtsgrundlagen

Rechtsgrundlagen zu Medizinausrüstung

Anmerkungen (1)

Wortlaut · Kapitel 94, Anmerkung 1
1. Zu Kapitel 94 gehören nicht: a) aufblasbare Matratzen, Kopfkissen oder Kissen; Matratzen, Kopfkissen oder Kissen für Wasserfüllung, des Kapitels 39, 40 oder 63; b) auf dem Boden stehende Spiegel, z. B. schwenkbare Ankleidespiegel der Position 7009; c) Waren des Kapitels 71; d) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Anmerkung 2 zu Abschnitt XV, aus unedlen Metallen (Abschnitt XV), gleichartige Waren aus Kunststoff (Kapitel 39) oder Panzerschränke der Position 8303; e) Möbel als besondere Teile von Einrichtungen, Maschinen, Apparaten und Geräten zur Kälteerzeugung der Position 8418, auch wenn sie unausgerüstet gestellt werden; Möbel, die zum Einbau von Nähmaschinen (Position 8452) besonders hergerichtet sind; f) Leuchten und Beleuchtungskörper und Teile davon des Kapitels 85; g) Möbel als besondere Teile von Geräten der Positionen 8518 (Position 8518), 8519 oder 8521 (Position 8522) oder 8525 bis 8528 (Position 8529); h) Waren der Position 8714; ij) Dentalstühle mit eingebauten Zahnbehandlungsgeräten der Position 9018 sowie Speibecken für die zahnärztliche Praxis (Position 9018); k) Waren des Kapitels 91 (z. B. Uhren und Uhrengehäuse); l) Möbel oder Leuchten und Beleuchtungskörper, die den Charakter von Spielzeug haben (Position 9503), Billardtische oder andere Spielmöbel der Position 9504, Möbel für Zauberkunststücke oder Dekorationsartikel …

Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur (4)

FundstelleKernaussage
3005.10.00Heftpflaster und andere Waren mit Klebeschicht: Nicht hierher gehören flüssige Verbände (Unterposition 3005.90.99).
9018.90.84andere: Hierher gehören z. B.: 1. elektrische Defibrillatoren zum Abgeben von Stromstößen, die zur Wiederherstellung der natürlichen Herzfunktion dienen sollen. Bei diesen mit einem Stromstoßerzeuger und zwei Defibrillator-Elektroden ausgestatteten Geräten wird das von den Elektroden kommende EKG (Elektrokardiogramm)-Signal des Patienten auf einem Bildschirm sichtbar gemacht …
7326.20.00Waren aus Eisen- oder Stahldraht: Hierher gehören Erzeugnisse, die aus einem oder mehreren zwischen zwei Kunststofffolien oder zwei Papierstreifen eingebetteten Metalldrähten bestehen und die nicht abgelängt sind. Diese Waren werden im Allgemeinen in Rollenform gestellt und sind zur Verwendung in automatischen Maschinen zum Verschließen von Säcken bestimmt. Derartige Waren …
3808.94.10 bis 3808.94.90Desinfektionsmittel: Siehe die Erläuterungen zu Position 3808 des HS, Ziffer IV nach den Sternchen, erster bis dritter Absatz.

Einreihungsverordnungen (11)

VerordnungWareDamals
2017/117026.06.2017Ein batteriebetriebenes Fingerspitzengerät zur Messung der Sauerstoffsättigung (Pulsoximeter) gehört in die Warennummer 9018.19.10.9018.19.10
1038/201425.09.2014Eine von Hand betätigte Inflationsvorrichtung mit Manometer für Ballonkatheter gehört in die Warennummer 9018.90.84.9018.90.84
112/201107.02.2011Ein Gasanalysemodul, das nur zusammen mit einem Patientenüberwachungssystem arbeitet, gehört in die Warennummer 9018.19.10.9018.19.10
241/9607.02.1996Ein Intrauterinpessar aus Kunststoff mit Nylonfäden und Progesteron-Reservoir wurde in die damalige Nummer 9018.90.85 eingereiht, heute gehört es in die Warennummer 9018.90.84.9018.90.85heute 9018.90.84
1638/9405.07.1994Endotrachealschläuche, hauptsächlich für Anästhesieapparate, gehören in die Warennummer 9018.90.60.9018.90.60
1214/9107.05.1991Eine Schachtel mit 12 Rollen hypoallergenem Pflaster zu medizinischen Zwecken gehört in die Warennummer 3005.10.00.3005.10.00

Urteile des EuGH (10)

UrteilKernsatz
C-631/2320.11.2025Das Urteil C-631/23 befasst sich mit der Warennummer 9018.90.84 der Kombinierten Nomenklatur.
C-798/7911.07.1980DIE BEGRIFFE ' ' ATMUNGSAPPARATE UND -GERÄTE ALLER ART ( EINSCHLIESSLICH GASMASKEN ) ' ' IM SINNE DER TARIFNUMMER 90.18 DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS SIND DAHIN GEHEND AUSZULEGEN , DASS SIE AUCH EINFACHE FILTERMASKEN UMFAS SEN , DIE NUR MUND UND NASE BEDECKEN , DEM SCHUTZ VOR GIFTIGEN CHEMIKALIEN …
C-152/1016.06.2011Die Kombinierte Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif ist so auszulegen, dass ein aus Kunststoffen hergestellter Dialysebeutel, der speziell für die Verwendung …
C-547/1304.03.2015Die Kombinierte Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in den sich nacheinander aus der Verordnung (EG) Nr. 1214/2007 der Kommission vom 20. September 2007, der …

3 CLASS-Stellungnahmen des Ausschusses für den Zollkodex.

08Ähnliche Waren

Ähnliche und verwechselte Waren

Gleiche Kategorie, teils andere Nummern. Jede Karte führt zur Einreihungsseite der Ware.

09Häufige Fragen

Häufige Fragen zur Zolltarifnummer für Medizinausrüstung

Wovon hängt die Zolltarifnummer für Medizinausrüstung ab?

Sie hängt von Bauart, Verwendungszweck und Werkstoff der Ware ab, denn Medizinausrüstung verteilt sich auf mehrere Positionen wie 9018, 8713, 3005, 8413, 9402, 7326, 3808 und 7505. Ein Gerät, das gleichzeitig zwei oder mehr Körperwerte überwacht, fällt in die Unterposition 9018.19, ein Verbandmaterial mit Klebeschicht in die Unterposition 3005.10.

Welche Zolltarifnummer gilt für eine Einwegspritze aus Kunststoff?

Eine Einwegspritze aus Kunststoff gehört in die Zolltarifnummer 9018.31.10.00.0. Die Unterposition 9018.31 nennt Spritzen, auch mit Nadeln, eigens.

Unterliegt Medizinausrüstung bei der Einfuhr dem CO₂-Grenzausgleich (CBAM)?

Bei der Einfuhr gilt der CO₂-Grenzausgleich (CBAM) für Medizinausrüstung nur, wenn die Ware unter die Warennummer 7326.20.00 fällt, also Waren aus Eisen- oder Stahldraht. Für das übliche Blutdruckmessgerät mit der Zolltarifnummer 9018.90.10.00.0 gilt er nicht.

Welche Zolltarifnummer gilt für Medizinausrüstung wie ein Stethoskop oder ein Skalpell?

Ein Stethoskop oder ein chirurgisches Skalpell aus Medizinausrüstung gehört in die Zolltarifnummer 9018.90.84.00.0. Die Unterposition 9018.90 nennt Blutdruckmessgeräte eigens, Instrumente ohne eigene Gruppe fallen unter 9018.90.84.

Quellen · Stand 31.10.2026

EU-TARIC
Zollsätze, Präferenzen, Maßnahmen und Fußnoten je Nummer
EBTI-Datenbank
Gültige vZTA, Zahl je Nummer und die Beispiele
Kombinierte Nomenklatur
Wortlaut der Positionen und Anmerkungen
Erläuterungen zur KN
Erläuterungen der Kommission
CLASS-Datenbank
Stellungnahmen des Ausschusses für den Zollkodex
Amtsblatt der EU
Einreihungsverordnungen und Urteile

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