Hierarchie der Zolltarifnummer
Die Silikon-Emulsion durchläuft in der Zolltarifhierarchie folgende Ebenen, ausgehend vom Abschnitt über die vollständige nationale Zolltarifnummer:
- AbschnittKap. 39 bis 40: Kunststoffe und Waren daraus; Kautschuk und Waren darausVII
- KapitelKUNSTSTOFFE UND WAREN DARAUS39
- PositionSilicone in Primärformen3910
- Zolltarifnummerandere
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Silikon-Emulsion
Der HS-Code für Silikon-Emulsion lautet 3910.00 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 3910.00.00. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 3910.00.00.90. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 3910.00.00.90.0.
Einreihung von Silikon-Emulsion nach Allgemeinen Vorschriften (AV)
Die Einreihung der Silikon-Emulsion erfolgt nach der Allgemeinen Vorschrift 1 (AV 1) für die Auslegung des Harmonisierten Systems (HS). Danach richtet sich die Einreihung primär nach dem Wortlaut der Positionen und der Anmerkungen zu den Kapiteln.
Position 3910 umfasst "Silicone in Primärformen". Eine Silikon-Emulsion, also eine wässrige Dispersion von Polydimethylsiloxan, ist eine Primärform, da sie als flüssiger Grundstoff ohne spezifische funktionelle Formulierung vorliegt. Die Anmerkung 1b zu Kapitel 39 schließt zubereitete Schmiermittel aus, die in Kapitel 34 (Positionen 3403 usw.) fallen. Die Abgrenzung liegt darin, ob die Emulsion nur als Grundstoff (3910) oder als gebrauchsfertige Schmiermittel-Zubereitung (3403) formuliert ist. Gestützt wird dies durch die Europäische Rechtsprechung (EuGH C-142/83) und verbindliche Zolltarifauskünfte (vZTA DE18182/11-1, DE18160/11-1).
Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Silikon-Emulsion
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungZubereitungen zum Behandeln von Spinnstoffen, Leder, Pelzfellen oder anderen Stoffen | 3403.91.00.00.0 | 6,5 % |
| Alternative Einreihungandere zubereitete Schmiermittel (ohne Spezifikation auf Stoffbehandlung) | 3403.99.00.00.0 | 6,5 % |
Abgrenzung zu ähnlichen Produkten
| Verwechslung | Erklärung |
|---|---|
| Silikon-Emulsion (3910) ≠ Zubereitungen zum Behandeln von Spinnstoffen, Leder, Pelzfellen oder anderen Stoffen (3403) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Silikon-Emulsion bleibt die Zolltarifnummer 3910.00.00.90.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Silikon-Emulsion (3910) ≠ andere zubereitete Schmiermittel (ohne Spezifikation auf Stoffbehandlung) (3403) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Silikon-Emulsion bleibt die Zolltarifnummer 3910.00.00.90.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
Einreihung in ein anderes Kapitel
Wenn die Silikon-Emulsion nicht als Primärform, sondern als spezifisch formulierte Zubereitung qualifiziert, können auch folgende Codes außerhalb von Kapitel 39 relevant sein:
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungZubereitungen zum Behandeln von Spinnstoffen, Leder, Pelzfellen oder anderen Stoffen | 3403.91.00.00.0 | 6,5 % |
| Alternative Einreihungandere zubereitete Schmiermittel (ohne Spezifikation auf Stoffbehandlung) | 3403.99.00.00.0 | 6,5 % |
Zollentscheidungen zur Einreihung von Silikon-Emulsion (vZTA)
Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.
Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.
| Aktenzeichen | Warenbeschreibung | Zolltarifnummer |
|---|---|---|
| DE18182/11-1 | Modifizierte Polysiloxanemulsion in Form einer milchig-weißen Flüssigkeit. Lösungsmittel: Wasser; aktive Inhaltsstoffe: 34-36% | 3910.00.00.90.0 |
| DE18163/11-1 | Wässriger, silikonhaltiger Entschäumer in Form einer weißen bis schwach gelblichen Emulsion. Aktive Inhaltsstoffe: 17-19% | 3910.00.00.90.0 |
| DE18160/11-1 | Silikonhaltiger Entschäumer für Farben auf Wasserbasis in Form einer milchig-weißen Emulsion. Aktive Inhaltsstoffe: 23-25% | 3910.00.00.90.0 |
| DEHH/1121/07-1 | Polymere Silikonverbindung als Entschäumer/Entlüfter für Lackmaterialien; trübe, leicht viskose Flüssigkeit | 3910.00.00.90.0 |
Zollsätze & Handelsbestimmungen
Einfuhr-Zollsätze
Drittlandszollsatz
6,5 %
Einfuhrumsatzsteuer
19 %
Drittlandszollsatz nach Herkunftsland
| Herkunftsland | Drittlandszollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| China | 6,5 % | Drittlandszoll |
| USA | 6,5 % | Drittlandszoll |
| Großbritannien | 0 % | TCA Freihandel |
| Schweiz | 0 % | EFTA Freihandel |
| Türkei | 0 % | Zollunion |
| Japan | 0 % | EU-Japan EPA |
| Südkorea | 0 % | EU-KR Freihandel |
| Indien | 6,5 % | Drittlandszoll |
| Vietnam | 0 % | EVFTA |
| Thailand | 6,5 % | Drittlandszoll |
Einfuhr-Maßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Luftfahrttauglichkeits-Zollaussetzung | Zollbefreiung für Teile, die für den Bau, die Instandsetzung oder Wartung von Luftfahrzeugen verwendet werden (Luftfahrttauglichkeitsbescheinigung nötig). |
| Kontrolle der Einfuhr von fluorierten Treibhausgasen | Die Einfuhr klimaschädlicher F-Gase ist streng reglementiert (Quotenregelung) und anmeldepflichtig. |
| Einfuhrkontrolle - Abfällen | Strenge Überwachung und Genehmigungspflicht für die Einfuhr von Abfällen, um illegale Müllverbringung zu verhindern. |
Zollrechner für Silikon-Emulsion
Berechnen Sie die Einfuhrabgaben für Ihre Silikon-Emulsion. Der Drittlandszollsatz beträgt 6,5 %, die Einfuhrumsatzsteuer 19 %.
Ausfuhr-Zollsätze
Ausfuhr-Maßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Ausfuhrkontrolle von fluorierten Treibhausgasen | Der Export von klimaschädlichen F-Gasen ist beschränkt und meldepflichtig. |
| Dual-Use: Güterlistenprüfung erforderlich | Dieser Hinweis zur Warennummer ist noch keine Einstufung Ihres Produkts. Prüfen Sie die technischen Merkmale, Anmerkungen und Ausnahmen der einschlägigen Güterlisten. Ob eine Ausfuhrgenehmigung benötigt wird, hängt zusätzlich vom konkreten Ausfuhrvorhaben ab. Von der Warennummer zur Güterprüfung → |
| Ausfuhrkontrolle – Abfällen | Der Export von Abfällen ist genehmigungspflichtig und in bestimmte Länder verboten. |
Weitere Produkte aus Industriechemie
Die folgenden Produkte sind mit Silikon-Emulsion verwandt oder ergänzen das Verständnis für die zolltarifliche Einreihung: