01 · Hierarchie
Hierarchie der Zolltarifnummer
Die Zolltarifnummer 3402.90.10.90.0 ist in folgende Hierarchie eingebettet:
Abb. 1 · Einreihungspfad
Kapitel 34
KN / TARIC
- AbschnittKap. 28 bis 38: Erzeugnisse der chemischen Industrie und verwandter IndustrienVI
- KapitelSEIFEN, ORGANISCHE GRENZFLÄCHENAKTIVE STOFFE, ZUBEREITETE WASCHMITTEL, ZUBEREITETE SCHMIERMITTEL, KÜNSTLICHE WACHSE, ZUBEREITETE WACHSE, SCHUHCREME, SCHEUERPULVER UND DERGLEICHEN, KERZEN UND ÄHNLICHE ERZEUGNISSE, MODELLIERMASSEN, "DENTALWACHS" UND ZUBEREITUNGEN FÜR ZAHNÄRZTLICHE ZWECKE AUF DER GRUNDLAGE VON GIPS34
- PositionOrganische grenzflächenaktive Stoffe (ausgenommen Seifen); grenzflächenaktive Zubereitungen, zubereitete Waschmittel (einschließlich zubereitete Waschhilfsmittel) und zubereitete Reinigungsmittel, auch Seife enthaltend, ausgenommen solche der Position 34013402
- Unterpositionandere340290
- Kombinierte Nomenklaturgrenzflächenaktive Zubereitungen34029010
- Zolltarifnummerandere
02 · Begründung
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Dispergiermittel
Der HS-Code für Dispergiermittel lautet 3402.90 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 3402.90.10. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 3402.90.10.90. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 3402.90.10.90.0.
03 · Alternativen
Einreihung von Dispergiermittel nach Allgemeinen Vorschriften (AV)
Die Einreihung von Dispergiermitteln erfolgt nach Allgemeiner Vorschrift 1 für die Auslegung des Harmonisierten Systems. Maßgeblich ist der Wortlaut der Positionen und der Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln. Position 3402 erfasst organische grenzflächenaktive Stoffe und Zubereitungen. Dispergiermittel sind als grenzflächenaktive Zubereitungen einzureihen, da sie die Oberflächenspannung herabsetzen und Dispersionen stabilisieren.
Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Dispergiermittel
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative Einreihunganionische organische grenzflächenaktive Stoffe – nicht als Zubereitung, eher als chemisch definierte Stoffe | 3402.31.00.00 | 4 % |
| Alternative Einreihungandere organische grenzflächenaktive Stoffe | 3402.41.00.00 | 4 % |
| Alternative EinreihungZubereitungen in Aufmachung für den Einzelverkauf | 3402.50.00.00 | 4 % |
Abgrenzung zu ähnlichen Produkten
| Verwechslung | Erklärung |
|---|---|
| Dispergiermittel (3402) ≠ anionische organische grenzflächenaktive Stoffe – nicht als Zubereitung, eher als chemisch definierte Stoffe (3402) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Dispergiermittel bleibt die Zolltarifnummer 3402.90.10.90.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Dispergiermittel (3402) ≠ andere organische grenzflächenaktive Stoffe (3402) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Dispergiermittel bleibt die Zolltarifnummer 3402.90.10.90.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Dispergiermittel (3402) ≠ Zubereitungen in Aufmachung für den Einzelverkauf (3402) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Dispergiermittel bleibt die Zolltarifnummer 3402.90.10.90.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
04 · Referenzen
Zollentscheidungen zur Einreihung von Dispergiermittel (vZTA)
Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.
Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.
| Aktenzeichen | Warenbeschreibung | Zolltarifnummer |
|---|---|---|
| DE18268/11-1 | AFCONA 5280; kationisches/anionisches Benetzungs- und Dispergiermittel | 3402.90.10.90.0 |
| DE18276/11-1 | AFCONA PF156; anionisches/kationisches Benetzungs- und Dispergiermittel | 3402.90.10.90.0 |
| DE18267/11-1 | AFCONA 5244; anionisches/kationisches Benetzungs- und Dispergiermittel | 3402.90.10.90.0 |
| DE18265/11-1 | AFCONA 5071; anionisches Benetzungs- und Dispergiermittel | 3402.90.10.90.0 |
| DE18264/11-1 | AFCONA 5009; anionisch/kationisches Benetzungs- und Dispergiermittel | 3402.90.10.90.0 |
| DE11984/12-1 | AFCONA 5044; anionisch/kationisches Benetzungs- und Dispergiermittel | 3402.90.10.90.0 |
| DEF/4069/06-1 | Wetting Agent (Netzmittel) als Vormaterial für die Druckfarbenherstellung | 3402.90.10.90.0 |
| DE16307/17-1 | Chemisches Hilfsmittel (Wetting Agent, Viskositätserhöher) für Druckfarben | 3402.90.10.90.0 |
05 · Zollsätze
Zollsätze & Handelsbestimmungen
Einfuhr
Drittlandszollsatz
4 %
Einfuhrumsatzsteuer
19 %
Drittlandszollsatz nach Herkunftsland
| Herkunftsland | Drittlandszollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| China | 4 % | Drittlandszoll |
| USA | 4 % | Drittlandszoll |
| Großbritannien | 0 % | TCA Freihandel |
| Schweiz | 0 % | EFTA Freihandel |
| Türkei | 0 % | Zollunion |
| Japan | 0 % | EU-Japan EPA |
| Südkorea | 0 % | EU-KR Freihandel |
| Indien | 0 % | Drittlandszoll |
| Vietnam | 0 % | EVFTA |
| Thailand | 4 % | Drittlandszoll |
Einfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Luftfahrttauglichkeits-Zollaussetzung | Zollbefreiung für Teile, die für den Bau, die Instandsetzung oder Wartung von Luftfahrzeugen verwendet werden (Luftfahrttauglichkeitsbescheinigung nötig). |
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Ausfuhr
Ausfuhrmaßnahmen
Keine besonderen Ausfuhrmaßnahmen aktiv
06 · Ähnliche Produkte
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Häufige Fragen
FAQ zur Zolltarifnummer für Dispergiermittel
Welche Zolltarifnummer hat Dispergiermittel?
Dispergiermittel werden unter der Zolltarifnummer 3402.90.10.90.0 eingereiht. Diese 11-stellige Nummer umfasst den HS-Code 3402, die Kombinierte Nomenklatur 3402 90 und den TARIC-Code 3402 90 10. Die Einreihung basiert auf der grenzflächenaktiven Wirkung der Zubereitung, die als Benetzungs- und Dispergiermittel in Farben und Lacken eingesetzt wird.
Welchen HS-Code hat Dispergiermittel?
Der HS-Code für Dispergiermittel lautet 3402. Er fällt in Kapitel 34 des Harmonisierten Systems, das organische grenzflächenaktive Stoffe, Seifen, Waschmittel und ähnliche Erzeugnisse umfasst. Die ersten sechs Ziffern 340290 definieren die Unterposition für andere grenzflächenaktive Zubereitungen.
Wie hoch ist der Drittlandszollsatz für Dispergiermittel?
Der Drittlandszollsatz für Dispergiermittel (Zolltarifnummer 3402.90.10.90.0) beträgt 4 %. Hinzu kommt die Einfuhrumsatzsteuer von 19 %. Bei Einfuhren aus Ländern mit Freihandelsabkommen (z. B. Großbritannien, Schweiz, Japan, Südkorea) kann der Zollsatz auf 0 % reduziert werden.
Wie unterscheidet sich Dispergiermittel zolltechnisch?
Die zolltarifliche Abgrenzung von Dispergiermitteln erfolgt vor allem zu Dispersionsfarbstoffen (Position 3204) und zu Reinigungsmitteln (Unterposition 3402 90 90). Dispergiermittel wirken grenzflächenaktiv und dispergierend, nicht färbend oder reinigend. Eine Alternative wäre die Einreihung als anionischer grenzflächenaktiver Stoff (3402 31), was jedoch nicht zutrifft, da es sich um eine Zubereitung handelt.
Was passiert wenn ich die falsche Zolltarifnummer für Dispergiermittel verwende?
Die Verwendung einer falschen Zolltarifnummer kann zu Nachzahlungen von Zöllen, Verzugszinsen und Bußgeldern führen. Im schlimmsten Fall droht ein Strafverfahren wegen Steuerhinterziehung. Zudem kann die Ware bei der Zollabfertigung zurückgehalten werden, was zu Lieferverzögerungen und zusätzlichen Kosten führt.
Gibt es Einfuhrbeschränkungen oder besondere Maßnahmen für Dispergiermittel?
Für Dispergiermittel unter der Zolltarifnummer 3402.90.10.90.0 besteht eine Luftfahrttauglichkeits-Zollaussetzung (Code 119). Diese ermöglicht eine zollfreie Einfuhr, wenn die Ware für den Bau oder die Wartung von Luftfahrzeugen bestimmt ist und eine entsprechende Bescheinigung vorliegt. Darüber hinaus gibt es keine spezifischen Einfuhrbeschränkungen.
Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer für Dispergiermittel?
Die Zolltarifnummer für Dispergiermittel ist eine 11-stellige Zolltarifnummer: 3402.90.10.90.0. Sie setzt sich aus dem 6-stelligen HS-Code (340290), der 8-stelligen Kombinierten Nomenklatur (34029010) und dem 10-stelligen TARIC-Code (3402901090) zusammen. Die letzte Ziffer ist eine nationale Untergliederung.
Ändern sich Zolltarifnummern für Dispergiermittel?
Zolltarifnummern können sich durch Änderungen des Harmonisierten Systems oder der Kombinierten Nomenklatur der EU ändern. Die letzte größere Überarbeitung fand 2022 statt. Für Dispergiermittel ist die Nummer 3402.90.10.90.0 seit Jahren stabil. Dennoch sollten Importeure regelmäßig die aktuellen TARIC-Daten prüfen, um Änderungen rechtzeitig zu erkennen.