Den Dual-Use-Bericht lesen
Am Ende jeder Dual-Use-Prüfung steht ein Bericht mit Urteil, Begründung und Prüfgrundlage. Diese Seite erklärt, was die Urteile bedeuten, wo welche Angabe steht und was die Prüfung nicht abdeckt.
- Gilt für
- Portal
- Wer
- Alle, auch ohne Konto
- Kostet
- 1 Suche je Prüfung
Auf dieser Seite
Kurz gesagt
- Das Urteil oben im Bericht sagt, ob eine Listenposition auf Ihr Produkt zutrifft: Gelistet, National gelistet, Keine Listung, Zu klären oder Nicht abschließend.
- Geprüft werden Anhang I und IV der EU-Dual-Use-Verordnung und die deutsche Ausfuhrliste Teil I, Abschnitt A und B, mit Länderprüfung auch das Bestimmungsland.
- Endverwendung, Empfänger und Sanktionslisten prüft das Portal nicht. Das Ergebnis ist keine Exportfreigabe.
- Mit Prüfbericht sichern legen Sie den Bericht als PDF zu Ihren Produktunterlagen.
Kopf und Reiter des Berichts#
Oben stehen das Urteil als Stempel, der Produktname, Artikelnummer und Zolltarifnummer. Rechts daneben stehen Für anderes Land prüfen, Teilen und Prüfbericht sichern. Darunter teilen die Reiter Allgemein, Güterlisten, Produkt, Bestimmungsland und Verlauf den Bericht auf. Bestimmungsland gibt es nur mit Länderprüfung.

- Nummer 1: Urteil als Stempel, hier Gelistet.
- Nummer 2: Zolltarifnummer des geprüften Produkts.
- Nummer 3: Für anderes Land prüfen: neue Prüfung mit denselben Angaben, 1 Suche.
- Nummer 4: Prüfbericht sichern: Bericht als PDF.
- Nummer 5: Reiter Allgemein, Güterlisten, Produkt, Bestimmungsland und Verlauf.
- Nummer 6: Ergebnisfeld mit Urteil, zutreffender Listenposition und Nächster Schritt.
Was die Urteile bedeuten#
Dieselben Urteile stehen in der Sammelprüfung in der Spalte Ergebnis und im Export. Unter dem Urteil nennt der Bericht unter Nächster Schritt, was zu tun ist.
| Urteil | Bedeutung | Nächster Schritt laut Bericht |
|---|---|---|
| Gelistet | Mindestens eine Listenposition trifft auf die geprüfte Ausführung zu. | Bericht an die Exportkontrolle im Unternehmen geben; die Lieferung vor einer Freigabe gesondert prüfen. |
| National gelistet | Eine Position der Ausfuhrliste Teil I Abschnitt B trifft zu. Sie gilt nur für bestimmte Bestimmungsländer; für das geprüfte Land besteht danach keine Genehmigungspflicht. | Bericht aufbewahren. Bei einem anderen Bestimmungsland kann die Position genehmigungspflichtig sein. |
| Keine Listung | Für die angegebenen Merkmale trifft in den geprüften Listen keine Position zu. | Bericht mit den Produktunterlagen aufbewahren; Empfänger und Endverwendung gesondert prüfen. |
| Beschränkung mit Land | In den Güterlisten trifft nichts zu, für das Bestimmungsland gelten aber Beschränkungen. | Genehmigungspflicht oder Verbot anhand des genannten Rechtsakts klären. |
| Zu klären | Die Angaben reichen für eine abschließende Bewertung nicht. | Offene Punkte mit den Unterlagen oder dem Hersteller klären, dann neu prüfen. |
| Nicht abschließend | Die Prüfung ließ sich nicht abschließen; ein Ergebnis wird daraus nicht abgeleitet. | Prüfung neu starten, möglichst mit Datenblatt. |
Achtung: Auch Keine Listung ist keine Freigabe
Der Bericht belegt den Abgleich des Produkts mit den Güterlisten. Empfänger, Endverwendung und Sanktionslisten prüfen Sie gesondert, etwa mit der Sanktionslistenprüfung.
Der Reiter Allgemein#
Der Reiter Allgemein fasst das Ergebnis zusammen. Unter der Karte mit dem Urteil folgen der Prüfweg und der Status je Liste.
- Güterlisten
- Wie viele der vier Listenbereiche abschließend geprüft sind, etwa „4 von 4“.
- Prüfpunkte
- Zahl der geprüften Listenpositionen und Unternummern, je Kriterium bewertet.
- Zutreffend
- Die Positionen, bei denen alle Voraussetzungen erfüllt sind. Sonst steht dort Keine oder Offen.
- Bestimmungsland
- Land der Länderprüfung mit der Zahl der Beschränkungen für dieses Produkt. Ohne Land steht Nicht angegeben.
- Kurzbegründung
- Die Begründung in wenigen Sätzen. Die vollständige steht im Reiter Güterlisten.
- So wurde geprüft
- Der Prüfweg in vier Schritten: Zolltarifnummer, Umschlüsselung, Amtlicher Wortlaut und Abgleich.
- Prüfbereiche
- Status je Liste: EU-Güterliste, Rüstungsgüter, Nationale Dual-Use-Liste und Verbringung innerhalb der EU, mit Länderprüfung auch das Bestimmungsland.
Prüfpunkte und Kriterien im Reiter Güterlisten#
Im Reiter Güterlisten stehen die Prüfpunkte im Detail, geordnet nach Kategorien der Güterliste. Je Prüfpunkt sehen Sie die Kriterien mit dem Wert Ihres Produkts und seinem Beleg, die geprüften Anmerkungen und Ausnahmen und das Ergebnis. Davor steht die Karte Fachliche Begründung. Am Ende folgen Weitere Güterlisten und die Prüfgrundlage mit den gelesenen Dokumenten.
| Ebene | Anzeige | Bedeutung |
|---|---|---|
| Prüfpunkt | Trifft zu | Die Listenposition erfasst das Produkt laut Bewertung. |
| Prüfpunkt | Zu klären | Noch nicht abschließend zu beurteilen. Die Begründung nennt die offenen Punkte. |
| Prüfpunkt | Trifft nicht zu | Eine notwendige Voraussetzung ist nicht erfüllt, oder eine Ausnahme greift. |
| Kriterium | Erfüllt | Das Produkt erfüllt dieses eine Kriterium. Das allein heißt nicht, dass die Position zutrifft. |
| Kriterium | Nicht beurteilbar | Angaben fehlen, sind nicht eindeutig oder widersprechen sich. |
| Kriterium | Nicht erfüllt | Die Angaben zeigen, dass das Produkt dieses Kriterium nicht erfüllt. |

- Nummer 1: Prüfpunkt mit Nummer der Listenposition, Wortlaut und Ergebnis, hier Trifft zu.
- Nummer 2: Begründung des Prüfpunkts.
- Nummer 3: Kriterium der Liste mit Fundstelle, daneben der Wert Ihres Produkts mit Beleg.
- Nummer 4: Bewertung des Kriteriums, hier Erfüllt.
BeispielFrequenzumrichter mit hoher Ausgangsfrequenz
- Eingabe
- Bericht zu einem Frequenzumrichter für Drehstrommotoren mit mehrphasigem Ausgang, höchster Ausgangsfrequenz 1.200 Hz und einer Schwankung von 0,1 %, Reiter Güterlisten.
- Ergebnis
- Der Prüfpunkt 3A225 „Frequenzumwandler oder Generatoren zur Motorsteuerung“ zeigt Trifft zu. Die Begründung nennt die Werte: Die Ausgangsfrequenz liegt über 600 Hz, die Schwankung unter 0,2 %. Unter Kriterien und Belege steht je Kriterium der Wert des Produkts mit seiner Herkunft, etwa „abgeleitet aus Ihrer Beschreibung“.
Annahmen, offene Fragen und unvollständige Prüfungen#
Beruht ein Urteil auf einer Annahme oder fehlt eine Angabe, steht unter dem Ergebnis ein Kasten. Mit Angaben ergänzen und neu prüfen tragen Sie nach, was fehlt. Die neue Prüfung zählt als eine Suche.
| Kasten | Was er sagt | Was tun |
|---|---|---|
| „Diese Prüfung beruht auf einer Annahme“ | Ein Wert fehlte, die Prüfung hat ihn angenommen. | Annahme prüfen; trifft sie nicht zu, mit Angaben ergänzen und neu prüfen neu starten. |
| Diese Fragen sind zu klären | Offene Fragen, ohne die kein Urteil möglich ist. | Antworten eintragen und neu prüfen. |
| Offene Prüfpunkte | Für die genannten Positionen fehlen Angaben; welche, steht im Reiter Güterlisten. | Angaben ergänzen und neu prüfen. |
| Prüfung unvollständig | Teile der Prüfgrundlage fehlten. Der Bericht leitet daraus kein Ergebnis ab. | Nicht auf den Bericht verlassen, Prüfung neu starten. |
| Prüfung nicht abgeschlossen | Die Prüfung wurde abgebrochen. Wurde die Suche gutgeschrieben, steht es im Kasten. | Prüfung neu starten, möglichst mit Datenblatt. |
| Länderprüfung nicht abgeschlossen | Die Güterlisten sind geprüft, das Bestimmungsland nicht. | Später neu prüfen oder die Länderlage gesondert prüfen. |
Was die Prüfung abdeckt und was nicht#
Am Ende des Reiters Allgemein stehen Prüfumfang und Nicht geprüft. Geprüft werden Anhang I (Kategorien 0 bis 9) und Anhang IV der EU-Dual-Use-Verordnung sowie die deutsche Ausfuhrliste Teil I Abschnitt A und B, mit Anmerkungen und Begriffsbestimmungen. Die Länderprüfung umfasst EU-Sanktionen, Ausfuhrmaßnahmen des EU-TARIC und die Länderbedingungen der Ausfuhrliste.
- Nicht geprüft wird die tatsächliche Endverwendung.
- Nicht geprüft werden Empfänger und Sanktionslisten.
- Nicht geprüft werden die Voraussetzungen einer Genehmigung.
- Nicht geprüft wird ausländisches Exportkontrollrecht, etwa das US-Reexportrecht.
Das Ergebnis ist keine Exportfreigabe und ersetzt keine behördliche Auskunft zur Güterliste. Eine solche Auskunft erteilt das BAFA auf Antrag; mehr dazu unter Dual-Use. Was das Ergebnis einer Einreihung leistet, steht unter Wie verlässlich ist das Ergebnis?.
Bericht sichern, teilen und wiederfinden#
Prüfbericht sichern erstellt ein PDF; ist es fertig, heißt die Schaltfläche PDF öffnen. Teilen öffnet ein Fenster mit einem Freigabelink zum Bericht. Der Kopf des Ergebnisses nennt Geprüft am mit dem Datum der Prüfung.
Alle Prüfungen finden Sie im Suchverlauf unter Dual-Use-Prüfungen, siehe Suchverlauf als Arbeitsliste. Prüfungen aus dem Produktstamm stehen außerdem am Produkt im Reiter Dual-Use der Produktakte. Wie Sie eine neue Prüfung starten, steht unter Dual-Use-Prüfung starten.
Häufige Fragen#
Was ist der Unterschied zwischen Gelistet und National gelistet?
Gelistet heißt: Eine Position trifft zu, die Ausfuhr kann genehmigungspflichtig sein. National gelistet heißt: Eine Position der deutschen Ausfuhrliste Teil I Abschnitt B trifft zu, die nur für bestimmte Länder gilt. Für das geprüfte Land besteht danach keine Genehmigungspflicht, für ein anderes kann es anders sein.
Warum steht Zu klären, obwohl ich alles angegeben habe?
Mindestens ein Kriterium ließ sich mit Ihren Angaben nicht beurteilen. Welches, steht im Reiter Güterlisten bei den Kriterien mit Nicht beurteilbar. Tragen Sie den Wert mit Angaben ergänzen und neu prüfen nach; das zählt als eine Suche.
Was gilt, wenn sich eine Güterliste ändert?
Der Bericht zeigt den Stand zum Tag der Prüfung, oben steht Geprüft am. Im Export einer Sammelprüfung nennt die Spalte Listenstand den Stand der Güterlisten. Ändert sich eine Liste, prüfen Sie mit Prüfung neu starten erneut; das zählt als eine Suche.
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