Begründung und Vergleichsfälle
Die Nummer allein hilft wenig, wenn der Zoll oder ein Kunde nachfragt. Der Reiter Einreihung der Ergebnisseite zeigt die Herleitung, wie sie in der Begründung einer verbindlichen Zolltarifauskunft steht. Diese Seite erklärt jeden Teil.
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Kurz gesagt
- Der Reiter Einreihung begründet die Nummer nach den AV 1 bis 6Die sechs Allgemeinen Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur. Sie regeln, wie eine Ware einzureihen ist., mit Fundstellen und amtlichen Vergleichsfällen.
- Jede ernsthaft geprüfte andere Nummer steht mit dem Grund ihres Ausschlusses da.
- Die Vergleichsfälle sind verbindliche Zolltarifauskünfte aus dem EBTIEuropäische verbindliche Zolltarifauskünfte: das Verzeichnis der Auskünfte aller Mitgliedstaaten.-Verzeichnis der EU. Sie binden nur ihren Inhaber.
- Begründung und Normenkette lassen sich kopieren, etwa für eine Rückfrage des Zolls.
Begründung nach den Allgemeinen Vorschriften#
Der erste Abschnitt des Reiters Einreihung begründet die Nummer in drei Teilen. Jeder Text lässt sich über die Kachel daneben kopieren. Die Nummer selbst steht im Reiter Allgemein, beschrieben unter Das Ergebnis lesen.
- Begründung für die Einreihung
- Die Normenkette in der Kurzform der Zollverwaltung, etwa „AV 1 / AV 6“, dahinter Anmerkungen, Erläuterungen, Verordnungen und Urteile. Fährt die Maus über eine Vorschrift, erscheint ihr amtlicher Wortlaut. Fundstellen mit Quelle sind verlinkt.
- Ausführliche Begründung
- Der Fließtext: erst die Ware mit ihren Merkmalen, dann der Weg zur Nummer, die geprüften Alternativen und die amtliche Referenzlage. Ihr Anfang steht auch im Reiter Allgemein unter der Konfidenz.
- Im Einzelnen nach den Allgemeinen Vorschriften
- Je Vorschrift ein aufklappbarer Eintrag: ob sie angewendet wurde und warum.
- 1 · WareMerkmale feststellen
- 2 · PositionAV 1: Wortlaut und Anmerkungen
- 3 · UnterpositionAV 6: Stufe für Stufe
- 4 · Nummer11 Stellen, begründet

- Nummer 1: Begründung für die Einreihung: die Normenkette.
- Nummer 2: Kachel zum Kopieren der Normenkette.
- Nummer 3: Ausführliche Begründung mit verlinkten Fundstellen.
- Nummer 4: Im Einzelnen nach den Allgemeinen Vorschriften, der erste Eintrag aufgeklappt.
Einreihungspfad und ausgeschlossene Nummern#
Der Einreihungspfad mit geprüften Alternativen zeigt den Weg vom Abschnitt bis zur 11-stelligen Nummer, jede Stufe mit amtlichem Wortlaut. Geprüfte und verworfene Nummern stehen durchgestrichen als Ausgeschlossen unter der Stufe, an der sie abzweigen. Darunter nennt die Quellenzeile den Stand der Tarifdaten, mit Im EU-TARIC ansehen.
Der Abschnitt Geprüfte und ausgeschlossene Nummern nennt zu jeder dieser Nummern den Grund in einem Satz. So sehen Sie, ob die naheliegende Alternative tatsächlich geprüft wurde. Fehlt eine Nummer, die Sie erwartet hätten, nennen Sie sie über Einreihung korrigieren.
BeispielAusschluss bei der Membranpumpe
- Eingabe
- Druckluftbetriebene Doppelmembranpumpe DN80 aus Edelstahl 1.4404 für Chemieanlagen
- Ergebnis
- Festgesetzt 8413 50 80 90 0 unter „andere oszillierende Verdrängerpumpen“. Ein Ausschluss kann etwa lauten: Kreiselpumpen scheiden aus, weil die Ware die Flüssigkeit mit einer hin- und hergehenden Membran verdrängt.
Wortlaut und Zahl der Ausschlüsse hängen vom Fall ab. Die Kennzahl Alternativen ausgeschlossen im Reiter Allgemein nennt ihre Zahl.

- Nummer 1: Einreihungspfad mit geprüften Alternativen, Stufe für Stufe.
- Nummer 2: Eine ausgeschlossene Nummer, durchgestrichen.
- Nummer 3: Die festgesetzte Nummer, hervorgehoben.
- Nummer 4: Im EU-TARIC ansehen: die Nummer in der amtlichen Quelle.
Anmerkungen, Verordnungen und Rechtsprechung#
Dieser Abschnitt erscheint, wenn sich die Einreihung auf Fundstellen stützt. Jede Zeile nennt die Fundstelle, einen Wortlaut (Auszug) und die Quelle, meist mit Verweis auf die amtliche Fassung. Der Kopf nennt die Zahl der Fundstellen und den Stand der jüngsten.
| Art | Was es ist |
|---|---|
| Anmerkung | Anmerkung zu einem Abschnitt, Kapitel oder einer Unterposition der KNKombinierte Nomenklatur: die achtstellige Warennomenklatur der EU.. Nach AV 1 ist sie neben dem Wortlaut der Position maßgebend. |
| KN-Erläuterung | Erläuterung der EU zur Kombinierten Nomenklatur, eine Auslegungshilfe. |
| Einreihungsverordnung | Verordnung der EU, die eine bestimmte Ware einer Nummer zuweist. |
| Rechtsprechung | Urteil des Gerichtshofs oder des Gerichts der EU. |
| Ausschuss-Stellungnahme | Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex zur Einreihung. |
| TARIC-Fußnote | Fußnote des EU-TARICDer Integrierte Tarif der Europäischen Union mit Zollsätzen und Maßnahmen je Warennummer. zu einer Nummer. |
- ohne Zusatz
- Die Fundstelle trägt die Einreihung.
- Abgrenzend
- Die Fundstelle grenzt gegen eine andere Nummer ab.
- Kontext
- Die Fundstelle gibt Hintergrund, trägt die Entscheidung aber nicht.
- aufgehoben, historisch, Stand offen
- Die Fundstelle gilt nicht mehr oder ihr Stand ist nicht bestätigt. Prüfen Sie die geltende Fassung über die Quelle.
Amtliche Vergleichsentscheidungen#
Hier stehen verbindliche Zolltarifauskünfte anderer Unternehmen zu vergleichbaren Waren, aus dem EBTIEuropäische verbindliche Zolltarifauskünfte: das Verzeichnis der Auskünfte aller Mitgliedstaaten.-Verzeichnis der EU. Deutsche vZTAVerbindliche Zolltarifauskunft. Eine Entscheidung der Zollverwaltung über die Einreihung einer bestimmten Ware. sind darin enthalten. Sie zeigen, wie Zollverwaltungen das Recht auf ähnliche Waren angewendet haben, binden aber nur ihren Inhaber.
- Aktenzeichen
- Öffnet den Fall im EBTI-Verzeichnis der EU.
- Land
- Die ausstellende Zollverwaltung, mit Flagge.
- gültig bis, abgelaufen am
- Grün, solange die Auskunft gilt. Ein abgelaufener Fall zeigt nur, wie früher entschieden wurde.
- Nummer
- Die Nummer des Falls. Sie kann von Ihrer abweichen; die ausführliche Begründung geht auf die Referenzlage ein.
- Beschreibung
- Die Warenbeschreibung der Auskunft, lange Texte mit Mehr anzeigen.
Zuerst stehen 5 Fälle da, Weitere anzeigen holt je 5 dazu. Gibt es keinen passenden Fall, steht dort Keine passende amtliche Referenz gefunden. Die Einreihung stützt sich dann auf Wortlaut und Erläuterungen. Bei hohem Warenwert empfiehlt das Portal in diesem Fall eine eigene vZTA, mehr unter Wie verlässlich ist das Ergebnis?.
Achtung: Ein Vergleichsfall belegt nicht Ihre Ware
Er stützt die Einreihung nur, wenn die Merkmale übereinstimmen, die über die Nummer entscheiden. Vergleichen Sie die Beschreibung des Falls mit Ihrer Ware, bevor Sie sich gegenüber dem Zoll darauf berufen.

- Nummer 1: Aktenzeichen mit Verweis ins EBTI-Verzeichnis.
- Nummer 2: Ausstellendes Land.
- Nummer 3: Gültigkeit: gültig bis oder abgelaufen am.
- Nummer 4: Nummer des Falls mit Kopierkachel.
- Nummer 5: Beschreibung des Falls mit Mehr anzeigen.
Begründung weitergeben#
Für eine Rückfrage des Zolls oder eines Kunden kopieren Sie die Normenkette oder die ausführliche Begründung über die Kachel am Feld. Für die Akte sichern Sie das PDF mit Ergebnis, Begründung, geprüften Alternativen und amtlichen Referenzen, beschrieben unter Nachweis sichern.
Wie die Allgemeinen Vorschriften im Einzelnen wirken, erklärt die Seite Zolltarifierung. Was bei einer falschen Nummer droht, steht im Leitfaden Falsche Zolltarifnummer.
Häufige Fragen#
Warum hat ein Vergleichsfall eine andere Nummer als mein Ergebnis?
Vergleichsfälle betreffen ähnliche, nicht gleiche Waren. Weicht ein Merkmal ab, das über die Nummer entscheidet, kann der Fall woanders stehen. Die ausführliche Begründung geht auf die Referenzlage ein.
Kann ich mich gegenüber dem Zoll auf einen Vergleichsfall berufen?
Als Argument ja, als Bindung nein. Eine fremde Auskunft bindet nur ihren Inhaber. Bindend für Ihre Ware ist nur Ihre eigene vZTA.
Woher stammen die Tarifdaten im Einreihungspfad?
Aus dem EU-TARIC der Europäischen Kommission. Die Quellenzeile unter dem Pfad nennt Lizenz und Stichtag, Im EU-TARIC ansehen öffnet die Nummer dort.
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